Zur Hauptnavigation [1] Zum Inhalt [2]

Bezirksgericht Oberndorf

Bezirksgericht Oberndorf

Öffnungszeiten

CORONA-PANDEMIE

Der Gerichtsbetrieb bleibt auch während des aktuellen Lockdowns aufrecht.
Sofern keine Mitteilungen des zuständigen Gerichts an Sie ergehen, dass Verhandlungen oder sonstige Ladungstermine auf einen späteren Zeitpunkt verlegt oder abberaumt werden, ist Ladungen Folge zu leisten.

Weitere Informationen zum Gerichtsbetrieb, insbesondere auch zu den bei Gericht geltenden Corona-Maßnahmen, finden Sie auch nachfolgend und in der oben befindlichen Navigationsleiste im Bereich "COVID-19"


Zum Schutz der rechtsuchenden Bevölkerung einerseits und der Justizbediensteten andererseits wird nachstehende


VORSTEHERVERFÜGUNG

vom 24. Februar 2021:


erlassen:


1. Parteienverkehr:

Gemäß § 24 Abs. 1 Geo wird bestimmt, dass der Verkehr nicht vorgeladener Parteien ausnahmslos nach vorheriger telefonischer Voranmeldung und Terminvergabe (Tel. 05760121/37448 Hr. Grasberger, 05760121/37440 Hr. Niederl, 05760121/37470 Fr. Wollner, Fr. Kirchgassner, 05760121/37444) in der Zeit vom 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 14.00 Uhr von Montag bis Donnerstag jeder Woche stattfindet.

Auf die Geschäfte der Einlaufstelle und des Grundbuches findet diese Bestimmung keine Anwendung. Grundsätzlich ist zur Abgabe von Schriftstücken der Einlaufkasten links des Einganges zu verwenden. Bei allen Eingaben ist für allfällige Rückfragen die Telefonnummer oder die E-Mail-Adresse anzugeben. Der Einlaufkasten wird mehrmals täglich geleert.

Termine für Beglaubigungen und protokollarische Grundbuchsgesuche werden ebenfalls nur über telefonische Terminvereinbarung vergeben:

+43 57 60121 – 37448, Hr. Grasberger (Einlaufstelle, Grundbuch und Beglaubigung) oder

+ 43 5760121 – 37425, Hr. Zauner.


Gemäß § 24 Abs. 2 Geo werden außerhalb der für den Parteienverkehr bestimmten Zeiten nur in dringenden Fällen Anträge und Erklärungen zu Protokoll genommen, Akteneinsicht und Auskünfte erteilt. Dafür ist ebenso eine telefonische Terminvereinbarung notwendig.



2. Amtstag:

Gemäß dem Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 22.01.2021, Geschäftszahl: 2021-0.042.538, ist eine persönliche Vorsprache zum Amtstag ebenfalls bis auf weiteres grundsätzlich nur nach telefonischer Voranmeldung und Terminvergabe möglich (Tel. 05760121/37440 Hr. Niederl, 05760121/37470 Fr. Wollner, Fr. Kirchgassner, 05760121/37444). Der Amtstag findet jeden Dienstag von 08.00 bis 12.00 Uhr statt.


3. Betreten des Gerichtes:

Nach dem Betreten des Gerichtes hat sich jede Person (ausgenommen Bedienstete des Bezirksgerichtes) neben der üblichen Sicherheitskontrolle einer Symptomprüfung (Husten, Atemnot, Kurzatmigkeit, Schnupfen, Körpertemperatur über 37,5°) durch das Kontrollorgan zu unterziehen (unter Verwendung eines berührungslosen Fieberthermometers). Sollte eine Person eines dieser Symptome aufweisen, ist vom Kontrollorgan der Zutritt zu versagen. Über die Zutrittsverweigerung wird eine Bestätigung ausgestellt. Beim Betreten des Gerichts erfolgt eine Registrierung (Bekanntgabe von Kontaktdaten).


Bitte beachten Sie, dass es bei der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich des Amtsgebäudes zu Wartezeiten kommen kann.


Nach dem Betreten des Gerichts besteht die Möglichkeit, sich beim Eingang die Hände zu desinfizieren. Alternativ dazu sind die Waschräumlichkeiten aufzusuchen und die Hände 30 Sekunden lang mit Seife zu waschen.


Auch für Gerichtsbedienstete gilt die Verpflichtung zur Temperaturmessung vor Betreten der Amtsräume. Ergibt die Messung einen Wert über den Richtwert (37,5°) ist die Dienststellenleitung zu verständigen.


Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 sind von Personen, die das Gerichtsgebäude betreten wollen, FFP2-Schutzmasken ohne Ausatemventil oder jeweils einer äquivalenten bzw. einem höheren Standard entsprechenden Masken zu tragen (oder Gesichtsvisier bei Maskenunverträglichkeit MNS oder FFP2 und Vorlage einer ärztlichen Bestätigung). Es besteht die Verpflichtung zum Tragen der FFP2-Masken in den parteiöffentlichen Bereichen sowie in Verhandlungen (außer es wird die Abnahme durch das Entscheidungsorgan im Einzelfall aus verfahrensrechtlichen Gründen angeordnet) im Gerichtsgebäude.


Justizbedienstete sowie Angehörige der in § 4 Abs 1 GOG genannten Berufsgruppen können statt einer FFP2-Maske einen enganliegenden Mund-Nasen-Schutz (MNS) tragen, wenn sie über einen am gleichen oder am vorangegangenen Tag durch eine Testeinrichtung des Bundes, der Länder oder durch ein anerkanntes medizinisches Institut durchgeführten negativen Antigen- oder PCR-Test verfügen. Einem solchen Test-Nachweis sind eine ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten vor der vorgesehenen Testung erfolgte und zu diesem Zeitpunkt aktuell abgelaufene Infektion oder ein Nachweis über neutralisierende Antikörper für einen Zeitraum von sechs Monaten gleichzuhalten.

Personen, die sich trotz Hinweis nicht an die Verpflichtung halten oder die Maskenpflicht verweigern, sind aus dem Gerichtsgebäude zu verweisen. Wer insbesondere aus diesen Gründen verwiesen werden muss und deshalb eine zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung erforderliche Verfahrenshandlung nicht nach kommen konnte, ist grundsätzlich als unentschuldigt säumig anzusehen (§ 16 Abs. 5 GOG).


Auch in vom Parteienverkehr ausgenommenen Amtsräumen ist eine FFP2-Maske zu tragen, sofern es sich dabei nicht um Einzelbüros handelt. Von dieser Pflicht kann nur abgesehen werden, wenn durch physische Barrieren wie insbesondere Plexiglasscheiben in der entsprechenden Größe bzw. einen jedenfalls zwei Meter überschreitenden Abstand die Gefahr der Übertragung durch Aerosole auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden kann, wobei ein Mindestabstand von knapp über zwei Metern alleine nicht ausreicht.

Wird der Arbeitsplatz von den Gerichtsbediensteten verlassen, ist in den parteiöffentlichen Teilen des Gerichtsgebäudes ein Mund-Nasen-Schutz (FFP-2 Maske) zu tragen, ebenso die Pflicht zum Abstand halten.


4.) Gerichtsverhandlungen: Der Zutritt zum Gericht ist zur Vermeidung von größeren Menschenansammlungen frühestens 15 Minuten vor einem Termin zulässig.


5.) Verhalten im Gerichtsgebäude:

Die Hände sind gründlich mit warmen Wasser und Seife zu reinigen oder an den Desinfektionsstationen zu desinfizieren.

Das Händeschütteln ist zu unterlassen. Im Gerichtsgebäude ist stets zumindest 2 Meter Abstand zu anderen Personen zu halten.


6.) Telefonische Erreichbarkeit:

Am Montag, Mittwoch und Freitag sind wir ab 12.00 Uhr nur ausnahmsweise in dringenden Fällen erreichbar.


HINWEIS: Jeweils am Freitag ist das Gericht für den öffentlichen Parteienverkehr geschlossen.



Parteiöffentliche Tage:  

Montag bis Donnerstag, jeweils von 08:00 bis 15:30 Uhr

Einlaufstelle:   07:30 bis 15:30 Uhr Erdgeschoss, Zimmer Nr. 2

Parteienverkehr: Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Hinweis: Am Freitag ist ganztägig kein Zutritt zum Gericht möglich.  


Telefonische Erreichbarkeit:

Am Montag, Mittwoch und Freitag sind wir ab 12.00 Uhr nur ausnahmsweise in dringenden Fällen erreichbar 

(Tel. 05 7601 21 374 48).

Ein Postkasten zur Eingabe von Schriftstücken ist vor der Eingangstüre angebracht und wird zu den dort angegebenen Zeiten entleert.

Bitte beachten Sie, dass es beim Bezirksgericht Oberndorf eine Sicherheitskontrolle zu den öffentlichen Parteienverkehrstagen gibt.

Amtstag

Dienstag von 8:00 bis 12:00 Uhr

Erreichbarkeit

Telefon: +43 57 60121
Fax: +43 57 60121 37488

Adresse

5110 Oberndorf, Sbg.
Salzburger Straße 76

Parkmöglichkeiten

Beim Gerichtsgebäude sind keine öffentlichen Parkplätze vorhanden. Die Einfahrt zum Hof des Gerichtsgebäudes ist nicht zulässig. 

Parkmöglichkeiten bestehen auf den öffentlichen Parkplätzen der Salzburger Straße Richtung Braunau am Inn folgend (ca. 250 Meter) auf der rechten Seite.

Weitere Parkmöglichkeiten befinden sich im Bereich der Kurzparkzonen im Stadtgebiet von Oberndorf.

 

Barrierefreiheit

Zugang

Ein barrierefreier Zugang ist im Erdgeschoß uneingeschränkt möglich. Um zu den weiteren zwei Stockwerken zu gelangen kontaktieren Sie einen Mitarbeiter im Bezirksgericht Oberndorf/Erdgeschoß oder betätigen die Gegensprechanlage vor der Eingangstüre, um einen Mitarbeiter anzufordern.

 

Hinweis für gehörlose Menschen 

Zur Unterstützung bei telefonischen Kontaktaufnahmen steht ein kostenfreies Relay-Service unter www.relayservice.at zur Verfügung.

Elektronische Eingaben

Bitte beachten Sie, dass in konkreten Verfahren der Verkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften über E-Mail nicht wirksam möglich ist.

Dafür steht neben dem Postweg oder Telefax ausschließlich der elektronische Rechtsverkehr zur Verfügung. Über nachstehenden Link können Sie online Eingaben an die österreichischen Gerichte und Staatsanwaltschaften richten.

Videokonferenz

Videokonferenzanlage vorhanden

Bankverbindung

IBAN: AT550100000005450875
BIC: BUNDATWW

Dienststelle

564