Zadić: „Antisemitismus den Kampf ansagen - auch im Netz“

Antisemitismus-Bericht 2019 zeigt Dringlichkeit von Maßnahmen gegen Hass im Netz

Pressemeldung vom 27. Mai 2020

Der Antisemitismus-Bericht der Israelitischen Kultusgemeinde Wien und des Forums gegen Antisemitismus verzeichnet einen Anstieg um 9,5%. Dazu Justizministerin Alma Zadić: „Diese Entwicklung ist Grund zur Sorge. Jede Form von Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere offene und demokratische Gesellschaft. Deshalb müssen wir handeln.“

Konkret zielen die Maßnahmen der Justizministerin gegen Hass im Netz auch auf eine Bekämpfung des Antisemitismus ab, indem Plattformbetreiber in die Pflicht genommen werden, derartige Beiträge zu löschen oder Accounts zu sperren. Weiters soll es auch eine verbesserte rechtliche Handhabe zur Ausforschung der Täter*innen bei antisemitischen Beleidigungen geben. Über 100 antisemitische Vorfälle im Internet sind im Bericht für 2019 dokumentiert. Allerdings umfasst ein Vorfall auf Social Media oft mehrere antisemitischen Kommentare.

Dazu die Justizministerin: „Mit unseren geplanten Maßnahmen gegen Hass im Netz wollen wir antisemitische Übergriffe auch online zurückdrängen.“

Die Arbeitsgruppe aus internen und externen Expert*innen ist ein erster Schritt auf dem Weg zu einem Gesamtmaßnahmenpaket gegen Hass im Netz.

Rückfragehinweis:
BM für Justiz
Martina Schmidt
Pressesprecherin der Justizministerin
0676898912303
martina.schmidt@bmj.gv.at