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Landesgericht Feldkirch

Landesgericht Feldkirch

Öffnungszeiten

HINWEIS: in der Zeit vom 12.4.-22.4.2021 ist der illseitige Haupteingang wegen eines Umbaus gesperrt. Der Zugang zum Gerichtsgebäude ist nur über den Nebeneingang Schillerstr. möglich!

Parteienverkehr : 08:00 bis 12:00 Uhr

Einlaufstelle : 07:30 bis 15:30, Zimmer 012

Amtstag in Arbeits- und Sozialrechtssachen : Dienstag 08:00 bis 12:00 Uhr (Auskunft Zi. 014 und 016) nur nach telefonischer Voranmeldung


Information zum Gerichtsbetrieb während des aktuellen Lockdowns

Der Betrieb der Gerichte und Staatsanwaltschaften bleibt weiter aufrecht.

Natürlich werden aber alle notwendigen Maßnahmen eingehalten, um die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus (Corona) zu verhindern. Deshalb gilt generell im gesamten Gerichtsbereich die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen und einen Mindestabstand von 2 m einzuhalten.

In Verhandlungen, im sonstigen Parteienverkehr und in Mehrpersonenbüros können Bedienstete statt einer FFP2-Maske einen enganliegenden Mund-Nasen-Schutz (MNS) tragen, wenn sie über einen durch eine Testeinrichtung des Bundes, der Länder oder durch ein anerkanntes medizinisches Institut durchgeführten negativen Antigen- oder PCR-Test verfügen. Dieser Test gilt für 48 Stunden.

Legt ein*e Angehörige*r der in § 4 Abs. 1 GOG genannten Berufsgruppen einen am gleichen oder am vorangegangenen Tag durch eine Testeinrichtung des Bundes, der Länder oder durch ein anerkanntes medizinisches Institut durchgeführten negativen Antigen- oder PCR-Test vor, genügt für diesen Tag in Verhandlungen und im sonstigen Parteienverkehr das Tragen eines enganliegenden MNS. Der Antigen- oder PCR-Test ist im Servicecenter zur Prüfung vorzulegen, die daraufhin ausgestellte Bestätigung ist auf Verlangen den die Verhandlungen leitenden oder den Parteienverkehr durchführenden Personen vorzuweisen.

Einem Nachweis über ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 sind eine ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten vor der vorgesehenen Testung erfolgte und zu diesem Zeitpunkt aktuell abgelaufene Infektion oder ein Nachweis über neutralisierende Antikörper für einen Zeitraum von sechs Monaten gleichzuhalten.

Wird das Nichteinhalten eines Mindestabstands oder das Nichttragen der FFP2-Maske festgestellt, wird die betreffende Person auf die diesbezügliche Verpflichtung hingewiesen und, sollte sie dieser trotz Aufforderung nicht nachkommen, des Gebäudes verwiesen. In diesem Falle ist diejenige Person als unentschuldigt säumig anzusehen, wenn sie aufgrund der Verweisung eine zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung erforderliche Verfahrenshandlung nicht vorgenommen hat oder einer Verpflichtung im Gericht nicht nachgekommen ist (§ 16 Abs 5 GOG).

Trotz aufrechten Gerichtsbetriebs kann es in den nächsten Wochen dazu kommen, dass Verhandlungen auf einen späteren Termin verlegt werden müssen. Wir sind bemüht, Sie davon zeitgerecht zu informieren. Im Übrigen ist Ladungen auch weiterhin Folge zu leisten.

Der Parteienverkehr erfolgt ebenso wie die Amtstage außer in dringenden Fällen nur über telefonische Voranmeldung. Wenn Sie also etwas bei Gericht erledigen müssen, vereinbaren Sie bitte rechtzeitig telefonisch einen Termin. Das verkürzt auch eine allfällige Wartezeit.

Bitte beachten Sie, dass im Eingangsbereich bei allen Personen ausnahmslos Temperaturmessungen vorzunehmen sind. Es kann daher bei der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich des Amtsgebäudes zu Wartezeiten kommen. Die Sicherheitskontrolle ist angewiesen, Personen mit Erkrankungssymptomen (und Temperatur von > 37,5°) auch im Falle einer Ladung oder eines Termins den Zutritt zu verweigern. 

Das Gebäude darf (außer in dringenden Fällen) nur noch auf Grund einer Ladung oder eines vereinbarten Termins betreten werden. 

 
Wir bitten um Verständnis.

Amtstag

Dienstag 8:00 - 12:00 Uhr

Erreichbarkeit

Telefon: +43 5 76014 343
Fax: +43 5 76014 343 096

Adresse

6800 Feldkirch
Schillerstraße 1

Öffentliche Verkehrsmittel

Unmittelbar vor dem Gerichtsgebäude (Haltestelle Landesgericht) befinden sich die Haltestellen der Stadtbuslinien 1, 2 und 7, der Landbuslinien 59, 60, 67, 70 und der LIEmobil-Linien 11 und 14.

Parkmöglichkeiten

befinden sich in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone vor dem Gerichtsgebäude sowie in der Reichenfeldgarage (gebührenpflichtig).

Barrierefreiheit

Zugang

Ein barrierefreier Zugang sowie ein Lift sind vorhanden.

Hinweis für gehörlose Menschen 

Zur Unterstützung bei telefonischen Kontaktaufnahmen steht ein kostenfreies Relay-Service unter www.relayservice.at zur Verfügung.

Elektronische Eingaben

Bitte beachten Sie, dass in konkreten Verfahren der Verkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften über E-Mail nicht wirksam möglich ist.

Dafür steht neben dem Postweg oder Telefax ausschließlich der elektronische Rechtsverkehr zur Verfügung. Über nachstehenden Link können Sie online Eingaben an die österreichischen Gerichte und Staatsanwaltschaften richten.

Videokonferenz

Videokonferenzanlage vorhanden

Bankverbindung

IBAN: AT530100000005480302
BIC: BUNDATWW

Dienststelle

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