Zur Hauptnavigation [1] Zum Inhalt [2] Zum Untermenü [3]

Informationen aus erster Hand für BürgermeisterInnen und AmtsleiterInnen: Rechtsinformationstag für Gemeinden

Das Oberlandesgericht Innsbruck veranstaltet heute, Donnerstag, in Zusammenarbeit mit dem Land Tirol einen Rechtsinformationstag. Eingeladen wurden alle BürgermeisterInnen, deren StellvertreterInnen sowie AmtsleiterInnen.

Eröffnet wurde der Rechtsinformationstag durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Innsbruck, Klaus Schröder: „Zivil-, Straf- und Arbeitsgerichtsverfahren, mit denen sich die Entscheidungsträger immer wiederkonfrontiert sehen, gaben für mich den Anstoß, den Gemeinden grundlegende und wichtige Informationen über zivil- und strafrechtliche Haftungsfragen im Rahmen eines Informationstages der Justiz zu vermitteln.“

LR Johannes Tratter begrüßte anlässlich seiner Eröffnungsworte die gute Resonanz auf die Einladung zum Rechtsinformationstag: „Das Aufgabenspektrum innerhalb einer Gemeinde ist sehr umfassend und stellt auch in rechtlicher Hinsicht hohe Anforderungen an die jeweiligen Verantwortungsträger. Ich freue mich daher, dass über 100 Vertreter der Tiroler Gemeinden der Einladung zum heutigen Rechtsinformationstag gefolgt sind.“ Der Tiroler Gemeindereferent wies ebenso wie Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf auf die Bedeutung von Rechtskompetenz in der zunehmend komplexer werdenden kommunalen Verwaltung hin.

Im Rahmen der Veranstaltung, die von Wigbert Zimmermann, Vizepräsident des Oberlandesgerichts, moderiert wurde, berichtete unter anderem der Präsident des Landesverwaltungsgerichts, Christoph Purtscher, über erste Erfahrungen mit der neuen Rechtsschutzinstanz, die am 1.1.2014 in Tirol ihre Arbeit aufgenommen hat. In verschiedenen Fachreferaten wurde den anwesenden GemeindevertreterInnen anhand konkreter Beispiele Wissenswertes über aktuelle, im Aufgabenbereich der Gemeinden angesiedelte Fälle des Straf-, Zivil- und Arbeitsrechts vermittelt.

Innsbruck, am 22. September 2016

Der Leiter der Medienstelle des Oberlandesgerichts Innsbruck:
Dr. Wigbert Zimmermann

Vizepräsident des Oberlandesgerichts Innsbruck

von links nach rechts: Christoph Purtscher, Ernst Schöpf, Klaus Schröder, Johannes Tratter