Medienstelle

Der Justiz ist es ein großes Anliegen, dem Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medien im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gerecht zu werden.

Durch aktive Öffentlichkeitsarbeit soll das Verständnis der Öffentlichkeit für die Rechtspflege und das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und in ihre Einrichtungen gestärkt werden.

Bei den größeren Gerichten, bei allen Staatsanwaltschaften und Justizanstalten sind Medienstellen eingerichtet, die mit der Information der Medien über Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich (z.B. Verfahren) betraut sind. Ihre Medienarbeit richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und nach dem Medienerlass 2016, der Ihnen im Bereich "Justiz > Medienstellen" als Download zur Verfügung steht.

Die Mediensprecher als Leiter dieser Medienstellen haben die gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Unschuldsvermutung, Gewährleistung eines fairen Verfahrens, Vorschriften über die Geheimhaltung, Vorschriften zum Opferschutz, Persönlichkeitsrechte) zu beachten und dafür zu sorgen, dass die sachgemäße Durchführung von laufenden Verfahren dadurch nicht vereitelt, erschwert, verzögert oder gefährdet wird.

Im gesamten Amtsgebäude besteht ein generelles Fotografier- und Filmverbot sowie ein Verbot von Video- und Tonaufzeichnungen, verbunden mit dem Verbot des Einbringens von Geräten, die ausschließlich diesen Zwecken dienen. Außerhalb von Verhandlungen können Ausnahmen von der Leiterin/dem Leiter der jeweiligen Dienststelle im jeweiligen Bereich bewilligt werden.

Ausnahmegenehmigungen können bei der Leiterin der Medienstelle per email bis zu einem Tag vor Beginn der Hauptverhandlung beantragt werden (barbara.schwarz@justiz.gv.at). 

Die der/dem Vorsitzenden einer Verhandlung zukommenden Befugnisse der Sitzungspolizei werden dadurch nicht berührt (Punkt A.4) der geltenden Hausordnung).

Fernseh- und Hörfunkaufnahmen und -Übertragungen sowie Film- und Fotoaufnahmen von Gerichtsverhandlungen sind unzulässig (§ 22 MedienG, § 228 Abs 4 StPO).


Leitung

Mag. Barbara SCHWARZ
Richterin des Landesgerichtes
Telefon: +43 316 8047 5102
Mobil: +43 676 898935102

E-Mail:

medienstelle.lgstrafsachen.graz@justiz.gv.at

Telefondienst:

Tel: +43 316 8047 5007
Fax: +43 316 8047 5600