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Bezirksgericht Waidhofen an der Ybbs

Bezirksgericht Waidhofen an der Ybbs

Öffnungszeiten

Information zum Gerichtsbetrieb während des aktuellen Lockdowns

Der Betrieb der Gerichte und Staatsanwaltschaften bleibt weiter aufrecht.

Natürlich werden aber alle notwendigen Maßnahmen eingehalten, um die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus (Corona) zu verhindern. Deshalb gilt generell im gesamten Gerichtsbereich die Pflicht, einen eng anliegenden Mund-Nasen-Schutz zu tragen und einen Mindestabstand von 2 m einzuhalten.

Trotz aufrechten Gerichtsbetriebs kann es in den nächsten Wochen dazu kommen, dass Verhandlungen auf einen späteren Termin verlegt werden müssen. Wir sind bemüht, Sie davon zeitgerecht zu informieren. Im Übrigen ist Ladungen auch weiterhin Folge zu leisten.

Der Parteienverkehr erfolgt ebenso wie die Amtstage außer in dringenden Fällen nur über telefonische Voranmeldung. Wenn Sie also etwas bei Gericht erledigen müssen, vereinbaren Sie bitte rechtzeitig telefonisch einen Termin. Das verkürzt auch eine allfällige Wartezeit.

B e k a n n t m a c h u n g

betreffend Vorsichtsmaßnahmen im Umgang mit der aktuellen Corona-Pandemie (COVID-19)

Für den Zeitraum vom 16.03.2020 bis voraussichtlich 30.04.2020 wird der Parteienverkehr auf den Zeitraum von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und auf elementare, durch die Verfahrensrechte gewährleisteten Verfahrens- und Parteienrechte beschränkt. Die Vornahme der zur Gewährung der Verfahrens- und Parteienrechte erforderlichen Amtshandlungen erfolgt nur über entsprechende telefonische Voranmeldung.

Im Gerichtsgebäude hat jedermann eine Gesichtsmaske zu tragen und ist der Sicherheitsabstand von 1,5 bis 2 m einzuhalten.

Schriftliche Eingaben können in den Einlaufkasten (links nach dem Haupteingangstor des Bezirksgerichtes) eingeworfen werden. In Angelegenheiten des Grundbuches ist jedenfalls anzuläuten (Glocke befindet sich links neben der Glastüre zum Eingang in die Sicherheitsschleuse), weil Grundbuchseingaben mit Stunden- und Minutenvermerken zu versehen sind.

Der Amtstag (jeweils Dienstag zwischen 08:00 Uhr und 12:00 Uhr) findet ausnahmslos nur über telefonische Voranmeldung statt und wird ausschließlich auf dringliche Angelegenheiten beschränkt. Die Dringlichkeit ist bei der telefonischen Anmeldung zu begründen. Allgemeine Rechtsauskünfte werden nicht erteilt.

Die Einlaufstelle ist während der Amtsstunden des Gerichts offen.

Verhandlungen in Zivil- und Strafsachen finden nicht statt; ausgenommen Tagsatzungen betreffend Unterbringung, Gewaltschutz, Epidemie und dergleichen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine jede Person, die beabsichtigt das Gerichtsgebäude zu betreten, von den die Sicherheitskontrolle durchführenden Kontrollorgane der beauftragten Sicherheitsunternehmen (§ 3 Abs. 1 GOG) auf medizinische Symptome kontrolliert wird. Dabei wird auf das Vorliegen folgender Kriterien, und zwar das Vorhandensein von offensichtlichen akuten respiratorische Symptome jeder Schwere: z.B. trockener Husten, Atemnot/Kurzatmigkeit und auf augenscheinliche unspezifische Allgemeinsymptome; z.B. Niesen, Schnupfen geachtet. Ebenso kommt es ausnahmslos zur Kontrolle der Körpertemperatur (Fieber 37,5 Grad). Die Kontrollorgane sind bei Vorliegen der Kriterien ermächtigt den Zutritt zum Gerichtsgebäude zu versagen!


Amtsstunden:
Montag bis Freitag 7.30 bis 15.30 Uhr

Einlaufstelle:
Montag, Dienstag und Freitag 7.30 bis 12.00 Uhr, Mittwoch, Donnerstag 7.30 bis 15.30 Uhr

Parteienverkehr:
Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr

Für den Amtstag Dienstag 8:00 bis 12:00 wird jedenfalls um Anmeldung unter +43 7442 521 00 - 0 ersucht.

Bitte beachten Sie, dass es bei der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich des Amtsgebäudes zu Wartezeiten kommen kann.

Amtstag

Dienstag von 8:00 bis 12:00 Uhr

Erreichbarkeit

Telefon: +43 7442 52100 0
Fax: +43 7442 52100 66

Adresse

3340 Waidhofen/Ybbs
Ybbstorgasse 2

Öffentliche Verkehrsmittel

Bushaltestellen des Regionalverkehrs sind in nächster Nähe.

Parkmöglichkeiten

Gebührenpflichtige Kurzparkplätze sind in nächster Nähe.

Barrierefreiheit

Zugang

Das Gebäude ist barrierefrei.

Hinweis für gehörlose Menschen 

Zur Unterstützung bei telefonischen Kontaktaufnahmen steht ein kostenfreies Relay-Service unter www.relayservice.at zur Verfügung.

Elektronische Eingaben

Bitte beachten Sie, dass in konkreten Verfahren der Verkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften über E-Mail nicht wirksam möglich ist.

Dafür steht neben dem Postweg oder Telefax ausschließlich der elektronische Rechtsverkehr zur Verfügung. Über nachstehenden Link können Sie online Eingaben an die österreichischen Gerichte und Staatsanwaltschaften richten.

Videokonferenz

Videokonferenzanlage vorhanden

Bankverbindung

IBAN: AT780100000005461228
BIC: BUNDATWW

Dienststelle

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