Bezirksgericht Oberndorf

Bezirksgericht Oberndorf

Öffnungszeiten

CORONA-PANDEMIE

VORSTEHERVERFÜGUNG_vom 1. Juli 2020:

Aufgrund des Erlasses des Bundesministeriums für Justiz vom 24. Juni 2020, GZ: 2020-0.389.296, werden alle zuvor im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Vorsteherverfügungen mit Ablauf des 30. Juni 2020 aufgehoben.

Es gilt ab dem 1. Juli 2020 in Bezug auf den Parteienverkehr die vor dem 13. März 2020 geltende Fassung des § 24 Geo.

1. Parteienverkehr:

Gemäß § 24 Abs. 1 Geo wird bestimmt, dass der Verkehr nicht vorgeladener Parteien ausnahmslos in der Zeit vom 08.00 bis 12.00 Uhr von Montag bis Donnerstag jeder Woche stattfindet. Auf die Geschäfte der Einlaufstelle findet diese Bestimmung keine Anwendung. Die Aufnahme von Grundbuchsanträgen (Protokollaranträgen) und die Durchführung von Beglaubigungen sind davon ausgenommen. Dafür ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung (Tel. 05760121/37448 Hr. Grasberger oder 05760121/37425 Hr. Zauner) notwendig.

Gemäß § 24 Abs. 2 Geo werden außerhalb der für den Parteienverkehr bestimmten Zeiten nur in dringenden Fällen Anträge und Erklärungen zu Protokoll genommen, Akteneinsicht, Auskünfte und Beglaubigungen erteilt. Dafür ist ebenso eine telefonische Terminvereinbarung notwendig.

2. Amtstag:

Gemäß oben erwähnten Erlass beseht von Seiten des BMJ kein Einwand gegen die Aufrechterhaltung der Voranmeldesysteme für die Organisation und Abwicklung des Amtstages (siehe auch § 54 Abs. 3a Geo).

Der Amtstag findet jeden Dienstag von 08.00 bis 12.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Voranmeldung statt (Tel. 05760121/37440 Hr. Niederl, 05760121/37470 Fr. Wollner).

3. Betreten des Gerichtes:

Vor dem Betreten des Gerichtes hat sich jede Person (ausgenommen Bedienstete des Bezirksgerichtes) neben der üblichen Sicherheitskontrolle einer Symptomprüfung (Husten, Atemnot, Kurzatmigkeit, Schnupfen, Körpertemperatur über 37,5°) durch das Kontrollorgan zu unterziehen (unter Verwendung eines berührungslosen Fieberthermometers). Sollte eine Person eines dieser Symptome aufweisen, ist vom Kontrollorgan der Zutritt zu versagen. Über die Zutrittsverweigerung wird eine Bestätigung ausgestellt. Personen, die das Gerichtsgebäude betreten, haben ihre persönlichen Daten (Name, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer) bekanntzugeben.

Die Verpflichtung zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in den öffentlichen Teilen des Gerichtsgebäudes bleibt bis auf weiteres aufrecht. Personen, die sich trotz Hinweis nicht an diese Verpflichtung halten oder die Maskenpflicht verweigern, sind aus dem Gerichtsgebäude zu verweisen. Wer insbesondere aus diesen Gründen verwiesen werden muss und deshalb eine zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung erforderliche Verfahrenshandlung nicht nach kommen konnte, ist grundsätzlich als unentschuldigt säumig anzusehen (§ 16 Abs. 5 GOG).

Keine Pflicht zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes besteht somit nur für Gerichtsbedienstete in ihren Arbeitsräumen, soweit möglich aber auch der empfohlene Abstand (1,5 bis 2 m) beim Parteienverkehr dauerhaft gewahrt ist oder physische Schutzbarrieren wie etwa Plexiglasscheiben errichten sind, sowie in nichtöffentlichen Bereichen. Wird der Arbeitsplatz von den Gerichtsbediensteten verlassen, ist in den parteiöffentlichen Teilen des Gerichtsgebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ebenso die Pflicht zum Abstand halten.

4. Verhalten im Gerichtsgebäude:

Die Hände sind gründlich mit warmen Wasser und Seife zu reinigen oder an der Desinfektionsstation zu desinfizieren.

Das Händeschütteln ist zu unterlassen. Zu anderen Personen ist im öffentlich zugänglichen Bereich ein Abstand von 1,5 bis 2 m einzuhalten.


Parteiöffentliche Tage:  Montag bis Donnerstag, jeweils von 08:00 bis 15:30 Uhr

Einlaufstelle:   07:30 bis 15:30 Uhr Erdgeschoss, Zimmer Nr. 2

Parteienverkehr: Montag bis Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr

Hinweis: Am Freitag ist ganztägig kein Zutritt zum Gericht möglich.  


TELEFONISCHE ERREICHBARKEIT:

Am Montag, Mittwoch und Freitag sind wir ab 12.00 Uhr nur ausnahmsweise in dringenden Fällen erreichbar.


Ein Postkasten zur Eingabe von Schriftstücken ist vor der Eingangstüre angebracht und wird zu den dort angegebenen Zeiten entleert.

Bitte beachten Sie, dass es beim Bezirksgericht Oberndorf eine Sicherheitskontrolle zu den öffentlichen Parteienverkehrstagen gibt.

Amtstag

Dienstag von 8:00 bis 12:00 Uhr

Erreichbarkeit

Telefon: +43 57 60121
Fax: +43 57 60121 37488

Adresse

5110 Oberndorf, Sbg.
Salzburger Straße 76

Barrierefreier Zugang

Ein barrierefreier Zugang ist im Erdgeschoß uneingeschränkt möglich. Um zu den weiteren zwei Stockwerken zu gelangen kontaktieren Sie einen Mitarbeiter im Bezirksgericht Oberndorf/Erdgeschoß oder betätigen die Gegensprechanlage vor der Eingangstüre, um einen Mitarbeiter anzufordern.

 

Parkmöglichkeiten

Beim Gerichtsgebäude sind keine öffentlichen Parkplätze vorhanden. Die Einfahrt zum Hof des Gerichtsgebäudes ist nicht zulässig. 

Parkmöglichkeiten bestehen auf den öffentlichen Parkplätzen der Salzburger Straße Richtung Braunau am Inn folgend (ca. 250 Meter) auf der rechten Seite.

Weitere Parkmöglichkeiten befinden sich im Bereich der Kurzparkzonen im Stadtgebiet von Oberndorf.

 

ELEKTRONISCHE EINGABEN

Bitte beachten Sie, dass in konkreten Verfahren der Verkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften über E-Mail nicht wirksam möglich ist.

Dafür steht neben dem Postweg oder Telefax ausschließlich der elektronische Rechtsverkehr zur Verfügung. Über nachstehenden Link können Sie online Eingaben an die österreichischen Gerichte und Staatsanwaltschaften richten.

Videokonferenz

Videokonferenzanlage vorhanden

Bankverbindung

IBAN: AT550100000005450875
BIC: BUNDATWW

Dienststelle

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