Medienstelle

Der Justiz ist es ein großes Anliegen, dem Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medien im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gerecht zu werden.

Durch aktive Öffentlichkeitsarbeit soll das Verständnis der Öffentlichkeit für die Rechtspflege und das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und in ihre Einrichtungen gestärkt werden.

Bei den größeren Gerichten, bei allen Staatsanwaltschaften und Justizanstalten sind Medienstellen eingerichtet, die mit der Information der Medien über Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich (z.B. Verfahren) betraut sind. Ihre Medienarbeit richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und nach dem Medienerlass 2014, der Ihnen im Bereich "Presse" als Download zur Verfügung steht.

Die Mediensprecher als Leiter dieser Medienstellen haben die gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Unschuldsvermutung, Gewährleistung eines fairen Verfahrens, Vorschriften über die Geheimhaltung, Vorschriften zum Opferschutz, Persönlichkeitsrechte) zu beachten und dafür zu sorgen, dass die sachgemäße Durchführung von laufenden Verfahren dadurch nicht vereitelt, erschwert, verzögert oder gefährdet wird.

Konkret werden von den Mediensprechern möglichst zeitnah die Allgemeinheit interessierende Informationen über z.B. aufsehenerregende Straf- oder Zivilverfahren erteilt, dabei aber die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen der Grundsatz der Unschuldsvermutung sowie die Gewährleistung eines fairen und sachgerechten Gerichtsverfahrens einerseits geachtet. Dabei können Auskünfte nicht erteilt werden, wenn Vorschriften über die Geheimhaltung entgegenstehen oder wenn die sachgemäße Durchführung von schwebenden Verfahren vereitelt, erschwert, verzögert oder gefährdet werden kann. Die Identifizierung von Verfahrensbeteiligten erfolgt nur im Ausnahmefall, z.B. wenn der Betroffene ausdrücklich zustimmt oder der Name der Öffentlichkeit in Verbindung mit dem Verfahren ohnehin bereits bekannt ist.

Mediensprecher informieren sowohl aktiv (z.B. über anstehende Strafverfahren) als auch passiv z.B. über Medienanfragen. Für Fragen allgemeiner und überregionaler Bedeutung steht auch die Ressortmediensprecherin des Bundesministeriums für Justiz zur Verfügung.


Leitung

Dr. Norbert STÜTLER
Richter des Landesgerichtes
Telefon: +43 5 76014 343073
Mobil: +43 676 8989 50177

Vertretung

Mag. Angelika PRECHTL-MARTE
Vizepräsidentin des Landesgerichts
Telefon: +43 5 76014 343067
Mobil: +43 676 8989 50111
Fax.: +43 5 76014 343096

E-Mail:

medienstelle.lgfeldkirch@justiz.gv.at