19. Juli 2016

Die Ergebnisse der Studie „Vertrauen in die österreichische Justiz 2016“ sind auch heuer wieder höchst positiv. Die Studie zeigt, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz bei 71 % liegt und somit im Vergleich zum Jahr 2011 um 6 % gestiegen ist.

18. Juli 2016

Justizminister Wolfgang Brandstetter reagiert mit der raschen Beschaffung von zusätzlicher Sicherheitsausrüstung auf die gestiegene Zahl von tätlichen Angriffen von Insassen auf Justizwachebeamte.

13. Juli 2016

Heute besucht Justizminister Wolfgang Brandstetter gemeinsam mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl sowie dem Bürgermeister von Eisenstadt, Thomas Steiner, die erst kürzlich neu eröffnete Justizanstalt in Eisenstadt.

8. Juli 2016

Heute nimmt Justizminister Wolfgang Brandstetter beim informellen Treffen der Justiz- und Innenminister unter dem erstmaligen Vorsitz der Slowakei teil. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema Cybercrime, das im Rahmen der EU-Präsidentschaft der Slowakei eine hohe Priorität haben wird.

7. Juli 2016

Heute überraschte Justizminister Wolfgang Brandstetter den scheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer mit einem besonderen Abschiedsgeschenk. Vor der Hofburg spielte die Justizwachmusik drei Musikstücke („Marsch der Justizwache“, „Oh du mein Österreich“ und „Radetzkymarsch“).

7. Juli 2016

Heute schickt Justizminister Wolfgang Brandstetter das Erwachsenenschutzgesetz in die Begutachtung. „Wir haben den Erwachsenenschutz komplett neu erarbeitet und legen nun einen Entwurf vor, der die Autonomie, Selbstbestimmung und Entscheidungshilfe für die Betroffenen in den Mittelpunkt stellt", so Brandstetter.

6. Juli 2016

Justizminister Wolfgang Brandstetter diskutierte in einer hochkarätig besetzten Runde aus Journalisten und Politikern, wie die Gesellschaft und die Politik gegen die ausufernde Gewalt und den Hass im Netz vorgehen soll.

Schlagzeilen

Griechische Flagge
(c) Lupo / pixelio.de
20. Juli 2016

Justizreform: Verlängerung der Zusammenarbeit österreichischer Rechtsexperten mit Griechenland fixiert

Seit September 2015 unterstützen österreichische Rechtsexperten im Zuge eines EU-Projekts ihre griechischen Amtskollegen vor Ort bei der Schaffung und Umsetzung moderner Strukturen im Justizsystem.

mehr im Bereich "Presse"
Justizminister Brandstetter beim Besuch des BG Lilienfeld
(c) BMJ
15. Juli 2016

Justizminister Brandstetter besucht Bezirksgericht Lilienfeld

Heute besucht Justizminister Wolfgang Brandstetter das Bezirksgericht Lilienfeld im niederösterreichischen Mostviertel. Vor Ort wird Justizminister Brandstetter von der Gerichtsvorsteherin, Mag. Andrea Redlsteiner, und der Vorsteherin der Geschäftstelle, Amtsdirektorin Mona-Lisa Prohaska, empfangen.

mehr im Bereich "Presse"

(c) BMJ
12. Juli 2016

Sicherheitsbericht 2015 heute im Ministerrat eingebracht

Der Teil des Justizministeriums widmet sich ausführlich der Arbeit der Strafjustiz und bietet nicht nur einen Überblick über die Verfahren und Verurteilungen im letzten Jahr, sondern informiert unter anderem über den Strafvollzug, die gesetzgeberische Tätigkeit im Kriminalrecht, die Reform des Strafprozesses, die Hilfeleistung für Verbrechensopfer, die internationale Zusammenarbeit in Strafsachen und organisatorische Maßnahmen bei den Justizbehörden.

mehr im Bereich "Presse"
Justizminister Brandstetter mit dem ungarischen Botschafter Dr. Janos Perenyi
(c) BMJ
8. Juli 2016

Ungarischer Botschafter zu Gast bei Justizminister Brandstetter

Gestern empfing Justizminister Wolfgang Brandstetter den ungarischen Botschafter in Österreich, Dr. Janos Perenyi.

mehr im Bereich "Presse"

(c) BMJ
7. Juli 2016

Reform des Sachwalterschaftsrechts geplant (2. Erwachsenenschutzgesetz)

Seit Dezember 2013 gibt es Überlegungen und Vorarbeiten zu einer Reform des Sachwalterrechts. Unter Einbeziehung der betroffenen Personen sowie vieler anderer Personengruppen wurde ein neuer Gesetzesentwurf erarbeitet, der heute versendet wird.

mehr im Bereich "Justiz"
Eröffnung des Bezirksgerichts Melk
(c) BKA, Christopher Dunker
4. Juli 2016

Eröffnung des generalsanierten Bezirksgerichts Melk

Heute findet die feierliche Eröffnung des generalsanierten Bezirksgerichts Melk in Anwesenheit von Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter statt.

mehr im Bereich "Presse"

(c) BKA, Regina Aigner
29. Juni 2016

Landesgericht Krems unter neuer Leitung

Justizminister Brandstetter und Präsident Jelinek führen Präsident Simsalik offiziell in sein Amt ein

mehr im Bereich "Presse"

Pixelio.de, Rainer Sturm
28. Juni 2016

Auch in Justizgebäuden gilt: Safety first!

Effiziente Sicherheitskontrollen in Justizgebäuden – 2015 wurden 214.786 gefährliche Gegenstände abgenommen

mehr im Bereich "Presse"
Brandstetter mit der Urkunde
(c) BMJ
23. Juni 2016

Justizminister Brandstetter wird Ehrenmitglied bei jusalumni

Beim diesjährigen Sommerfest des Absolventenvereins jusalumni und des Fachverlages LexisNexis erhält Justizminister Wolfgang Brandstetter die jusalumni-Ehrenmitgliedschaft verliehen.

mehr im Bereich "Presse"
Podiumsdiskussion
Dr. Wilfried Siegele
20. Juni 2016

Forum der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte 2016

Start des 25. Forums der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Walchsee

mehr im Bereich "Justiz"

Weitere Schlagzeilen