24. Mai 2017

Heute Mittwoch traf der georgische Minister für den Strafvollzug, Kakha Kakhishvili, Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter zum Arbeitsgespräch im Justizministerium.

20. Mai 2017

Vizekanzler und Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter lud dieses Wochenende Amtskollegen aus dem deutschsprachigen Raum zum grenzüberschreitenden Austausch nach Dürnstein ein.

17. Mai 2017

Justizminister Wolfgang Brandstetter ist heute von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Vizekanzler der Republik Österreich feierlich angelobt worden. Damit übernimmt er als erster Parteifreier dieses verantwortungsvolle Amt.

7. Mai 2017

"Die Bedrohungsszenarien gegen die Rechtsstaatlichkeit in Europa nehmen zu. Daraus resultiert die Notwendigkeit, uns öffentlich zu unseren Werten zu bekennen und auch eine besondere Sensibilität für unsere Vergangenheit und die Lehren, die man aus ihr ziehen muss, zu entwickeln“, betonte Wolfgang Brandstetter im Rahmen der internationalen Gedenk- und Befreiungsfeier anlässlich des 72. Jahrestages der Befreiung des KZ Mauthausens.

3. Mai 2017

Im heutigen Ministerrat wurde der von Justizminister Brandstetter vorgelegte Gesetzesentwurf zur Novellierung des Strafrechts beschlossen. "Ich bin froh, dass wir in sehr konstruktiven Gesprächen den Konsens mit der SPÖ gefunden haben. Durch den aktualisierten Entwurf können die Bedenken der Theoretiker sowie die Erfordernisse der Praxis zu einem vernünftigen Kompromiss zusammengeführt werden", zeigte sich Wolfgang Brandstetter erfreut.

1. Mai 2017

„Als Bundesminister für Justiz möchte ich den 1. Mai 2017 zum Anlass nehmen, mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz zu bedanken, die täglich im Namen der Republik und somit von uns allen ihren Dienst versehen. Ganz besonders hervorheben möchte ich im heurigen Jahr jene 3.600 Frauen und Männer, die 365 Tage im Jahr und 24 Stunden am Tag die herausfordernden Aufgaben im Strafvollzug bewältigen“, so der Justizminister anlässlich des Tags der Arbeit.

Schlagzeilen


(c) BKA, Christopher Dunker
24. Mai 2017

Vizekanzler und Justizminister Brandstetter besucht Landesausstellung Niederösterreich

„Alles was Recht ist“ - Rechtsprechung im Wandel der Zeit

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(c) BMJ
17. Mai 2017

Staatsvertragsfeier und Leistungsschau am Rathausplatz in St. Pölten

Auftritt der Österreichischen Justizwachmusik

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(c) HBF, Daniel Trippolt
11. Mai 2017

Tag des Rechts

Recht und Gerechtigkeit in einem Unrechtsystem

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(c) Andreas Wenzl, BKA
10. Mai 2017

Recht trifft Kultur: Justizsalon im Palais Trautson

Neue Veranstaltungsreihe im Bundesministerium für Justiz

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(c) Christopher Dunker, BKA
8. Mai 2017

Eröffnung des neuen Arbeits- und Sozialgerichtes Wien

Offizielle Inbetriebnahme mit Justizminister Wolfgang Brandstetter

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Justizminister Brandstetter übergibt KFZ an Werkstätte in JA Gerasdorf - Gruppenfoto
(c) BMJ
28. April 2017

Bundesminister Brandstetter übergibt KFZ an Werkstätte in Justizanstalt Gerasdorf

Heute Freitag übergab Bundesminister Wolfgang Brandstetter ein gebrauchtes Auto von der niederösterreichischen Landesberufsschule für Kfz-Technik in Eggenburg zu Lehrzwecken an die KFZ-Werkstätte in der Justizanstalt (JA) Gerasdorf in Niederösterreich.

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HBM Brandstetter bei den Gedenkfeierlichkeiten im Landesgericht für Strafsachen Wien
(c) Klub slowenischer Studenten in Wien
26. April 2017

Justizminister Brandstetter bei Gedenkfeierlichkeiten im Landesgericht für Strafsachen Wien

„Man kann nie genug tun, um die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, die Opfer zu rehabilitieren und ihr furchtbares Leid anzuerkennen. Daher finde ich es besonders wichtig, dass diese heutige Gedenkfeier an einem Ort vorgenommen wird, der heute der Rechtsstaatlichkeit, damals jedoch einem Unrechtsstaat verpflichtet war“, so Justizminister Brandstetter.

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Justizminister Brandstetter
(c) BMJ / Christian Jungwirth
20. April 2017

Brandstetter/Sobotka: Großeinsatz gegen Staatsverweigerer führte in der Nacht zu 26 Festnahmen

Nach umfangreichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Graz sind heute 454 Einsatzkräfte der Polizei zum Großeinsatz ausgerückt.

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Justizminister Brandstetter bei Kranzniederlegung zu Ehren Dr. Robert Wintersteins
(c) BMJ
18. April 2017

Justizminister Brandstetter: "Permanent aus der Geschichte lernen"

"Die Folgen des menschenverachtenden nationalsozialistischen Unrechtsregimes sollten uns ständig in Erinnerung rufen, wie schnell Recht und Gerechtigkeit in einer Gesellschaft verloren gehen können, und wie wichtig eine konsequente Auseinandersetzung mit den Ereignissen ist, die zu einem derartigen Zustand führen können, gerade auch innerhalb der Justiz", betonte Justizminister Wolfgang Brandstetter bei der Kranzniederlegung zu Ehren Dr. Robert Wintersteins.

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Justizanstalt Schwarzau
(c) BMJ
13. April 2017

Häftlinge helfen dem Osterhasen

Vor allem zu Feiertagen wie Ostern ist in den österreichischen Justizanstalten Hochbetrieb zu beobachten. Ob Filzosterhasen, Osterlämmer aus Biskuit, Osterkränze oder Osterschmuck aus Holz und Keramik, die Justizanstalten fertigen viel Schönes für das Osterfest.

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