18. Januar 2017

Zu einem Abschiedsbesuch empfing Justizminister Brandstetter heute die scheidende US-Botschafterin Alexa Wesner, die nach ihrer dreieinhalbjährigen Amtszeit Wien verlässt. Neben einem Rückblick standen insbesondere die aktuellen politischen Entwicklungen im Mittelpunkt des Gesprächs.

17. Januar 2017

„Diese Reform ist ein Meilenstein im Bereich des Erwachsenenschutzes und stellt die Menschlichkeit in den Mittelpunkt. Mit dem heute verabschiedeten Entwurf stärken wir die Autonomie und Selbstbestimmung des Einzelnen und ermöglichen betroffenen Personen, künftig ein Leben nach ihren Wünschen und Vorstellungen zu führen“, freut sich Bundesminister Brandstetter.

16. Januar 2017

EU-Justizkommissarin Věra Jourová beriet sich heute mit Justizminister Brandstetter zu aktuellen Rechtsfragen in der EU

Schlagzeilen


(c) pixelio.de
18. Januar 2017

Handbuch zur Kronzeugenregelung

Mit 1. Jänner 2017 trat die überarbeitete Kronzeugenregelung in Kraft. Aus diesem Anlass wurde vom Bundesministerium für Justiz ein Handbuch zur Anwendung der neuen Bestimmungen entwickelt.

mehr im Bereich "Justiz"

BMJ
16. Januar 2017

Arbeits- und Sozialgericht: Ab 16. Jänner 2017 an einem neuen Standort

Am 16. Jänner 2017 verlässt das Arbeits- und Sozialgericht Wien seinen bisherigen Standort und übersiedelt nach Wien 9, Althanstraße 39-45.

mehr im Bereich "Justiz"

pixelio.de
4. Januar 2017

Wintersportunfälle und ihre rechtlichen Folgen

Das Justizministerium informiert über richtiges Verhalten auf der Piste

mehr im Bereich "Presse"

pixelio.de
30. Dezember 2016

Unterhaltsvorschuss der Justiz - wichtige Unterstützung für Alleinerziehende

Erhöhung der Höchstbeträge ab 1. Jänner 2017

mehr im Bereich "Presse"
Justitia - Statue
(c) pixelio / Tim Reckmann
20. Dezember 2016

Verbesserte Kronzeugenregelung wird verlängert

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung weitere Gesetzesvorhaben von Justizminister Brandstetter beschlossen. Zugestimmt wurde dem Strafprozessrechts-Änderungsgesetz, dem Nachhaltigkeits- und Diversitätsverbesserungsgesetz, dem Mindestversicherungssummen-Valorisierungsgesetz 2016 sowie Änderungen im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht.

mehr im Bereich "Presse"

BMJ
19. Dezember 2016

Justizanstalt Sonnberg unter neuer Leitung

Offizielle Amtseinführung von Brigadier Huber-Günsthofer durch Justizminister Brandstetter

mehr im Bereich "Presse"
HBM Brandstetter und Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates
(c) Conseil de l'Europe
12. Dezember 2016

Justizminister Brandstetter zu Gesprächen in Straßburg

In Straßburg beriet sich Justizminister Wolfgang Brandstetter heute mit hochrangigen Vertretern zahlreicher Institutionen des Europarates. Er führte Gespräche mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland; dem Menschrechtskommissar des Europarates, Nils Muiznieks; dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Guido Raimondi; und traf Gianni Buquicchio, Präsident der Venedig Kommission.

mehr im Bereich "Presse"
Bundesminister Wolfgang Brandstetter
(c) BKA / Andy Wenzel
9. Dezember 2016

Justizminister Brandstetter zu Welt-Anti-Korruptions-Tag

„Die vor kurzem im Justizausschuss einstimmig beschlossene neue Kronzeugenregelung ist ein weiterer wichtiger und äußerst gelungener Schritt im Kampf gegen Korruption“, betont Justizminister Wolfgang Brandstetter am heutigen Welt-Anti-Korruptions-Tag.

mehr im Bereich "Presse"
Justizminister Brandstetter mit seinem Amtskollegen aus Malta, Owen Bonnici
(c) BMJ
8. Dezember 2016

Justizminister Brandstetter trifft maltesischen Amtskollegen in Brüssel zu bilateralem Gespräch betreffend „Reichsbürger“

Am Rande des heutigen EU-Justizministerrates trifft Bundesminister Wolfgang Brandstetter seinen Amtskollegen aus Malta, Owen Bonnici. Bei dem Gespräch möchte Justizminister Brandstetter die Problematik der sogenannten „Malta-Masche“ durch staatsfeindliche Bewegungen wie die der Reichsbürger oder OPPT aufzeigen.

mehr im Bereich "Presse"

BMJ
7. Dezember 2016

Weihnachtspunsch im Bundesministerium für Justiz

Vorweihnachtliche Spendenaktion für Weißen Ring

mehr im Bereich "Justiz"

Weitere Schlagzeilen