Beatrix Karl startet Justizpartnerschaft mit Israel

Abkommen mit Justizministerin Tzipi Livni soll Zusammenarbeit und Informationsaustausch fördern

Jerusalem – Justizministerin Beatrix Karl und ihre israelische Amtskollegin, die frühere Außenministerin und aktuelle Chefverhandlerin im Nahostkonflikt Tzipi Livni, wollen die bilaterale Kooperation ihrer Ressorts intensivieren. Zu diesem Zweck unterzeichneten die beiden Ministerinnen am Sonntag im Büro des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu ein Memorandum of Understanding.


„Internationale Zusammenarbeit wird für die Justiz immer wichtiger. Mit dem heutigen Abkommen haben wir den Grundstein für eine stärkere israelisch-österreichische Kooperation im Justizbereich gelegt und ich freue mich schon auf den wechselseitigen Austausch“, so Karl anlässlich der Abkommensunterzeichnung.


Das Abkommen bildet den Auftakt für die österreichisch-israelische Justizpartnerschaft, die die inhaltliche Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den beiden Ländern fördern soll. Konkret möchten die beiden Ministerinnen dabei die Kooperation in der Justizverwaltung, der Ausbildung, sowie dem Familienrecht und anderen Rechtsbereichen ausbauen. Ausgangspunkt für dieses politische Abkommen war ein Arbeitsbesuch von Bundesministerin Karl vergangenen Juni in Israel – der seit langem erste Besuch einer österreichischen Justizministerin. Damals hatte Karl mit Livnis Vorgänger vereinbart, künftig stärker im Justizbereich zusammenzuarbeiten.