Der Verfassungsdienst

Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz freut sich, den bisher im Bundeskanzleramt angesiedelten Verfassungsdienst sowie das Bundesverwaltungsgericht und die Datenschutzbehörde ab 8. Jänner 2018 in seiner Zuständigkeit begrüßen zu dürfen. 

Grundlage dieser Zuständigkeitsänderungen ist das Bundesministeriengesetz 1986 in der Fassung der Bundesministeriengesetz-Novelle 2017, BGBl. I Nr. 164/2017.

Derzeit wird der Webauftritt des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz im Hinblick auf die neuen Zuständigkeiten umfassend überarbeitet. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern auf einer zeitgemäßen Website die zentralen Informationen über sämtliche im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums liegenden Angelegenheiten übersichtlich zur Verfügung stellen zu können. 

Die überarbeiteten Inhalte werden in Kürze auf dieser Website zur Verfügung stehen. In der Zwischenzeit bleiben sämtliche Informationen zum Verfassungsdienst auf der Homepage des Bundeskanzleramtes unter folgendem Link abrufbar: 

www.bundeskanzleramt.gv.at/der-verfassungsdienst

Informationen zum Bundesverwaltungsgericht und zur Datenschutzbehörde sind auf den jeweiligen Websites zu finden:

www.dsb.gv.at

www.bvwg.gv.at

Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz dankt für Ihr Verständnis!