Erneute Angelobung von Bundesminister Moser durch Bundespräsident Van der Bellen

Nach Ressorterweiterung Moser jetzt Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Pressemitteilung vom 8. Jänner 2018

Bundesminister Josef Moser wurde heute erneut durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Notwendig wurde diese Formalität durch Inkrafttreten des novellierten Bundesministeriengesetz, das die Zuständigkeiten des Ressorts neu regelt. Josef Moser ist nun Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – der Verfassungsdienst wechselt vom Bundeskanzleramt in das Reform- und Justizressort.

"Neben der bereits gestarteten Reformoffensive, die Österreich fit für die Zukunft machen wird, ist es mir ein großes Anliegen, die Justiz zur Nummer 1 im Vertrauen der Bevölkerung zu machen. Dabei leiten mich drei Prinzipien, die für mein Ressort stehen werden – Unabhängigkeit, Transparenz und Bürgernähe. Ich freue mich sehr auf die Herausforderungen, die in den nächsten Jahren auf uns zukommen und die wir gemeinsam meistern werden“, so Moser.

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Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
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