Vizekanzler und Justizminister Brandstetter: Besuch aus Georgien in Wien

Pressemitteilung vom 24. Mai 2017

Heute Mittwoch traf der georgische Minister für den Strafvollzug, Kakha Kakhishvili, Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter zum Arbeitsgespräch im Justizministerium.

Neben der Unterfertigung einer gemeinsamen Absichtserklärung zur verstärkten Zusammenarbeit im Strafvollzug wurden insbesondere Erfahrungen im Bereich der Reform des Straf- und Maßnahmenvollzugs, die Erarbeitung gemeinsamer Projekte sowie die künftige Unterstützung und Zusammenarbeit mit der georgischen Delegation erörtert. „Ich betrachte den regelmäßigen internationalen Kontakt als sehr wichtig. Voneinander zu lernen und Erfahrungen auszutauschen ist im besonders sensiblen Bereich des Strafvollzugs unumgänglich“, so der Justizminister.

Neben den bilateralen Gesprächen stand auch ein Fachgespräch mit Experten aus der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen auf der Tagesordnung. Die Gäste zeigten sich vor allem an der Aus- und Fortbildung von Vollzugsangestellten hierzulande interessiert. „Wir wollen unsere georgischen Kollegen unterstützen und unser Know-How weitergeben. Auch im Bereich des Managements von Justizanstalten haben wir in der österreichischen Justiz eine Vorreiterrolle und geben unser Wissen gern an interessierte Kollegen weiter,“ erläuterte Brandstetter am Rande des Treffens.

Nach dem fachlichen Austausch besichtigte die Delegation rund um den georgischen Minister die Justizanstalt Wien Simmering, um sich auch vor Ort einen Eindruck vom österreichischen Strafvollzug machen zu können. „Der heutige Besuch von Minister Kakhishvili in Wien war nicht nur besonders konstruktiv, sondern vertieft auch unsere bilaterale Kooperation, die gerade mit Ländern dieser Region notwendig und sinnvoll ist. Nur so kann eine nachhaltige justizielle Zusammenarbeit auf internationaler Ebene gelingen“, so Brandstetter abschließend.

Rückfragehinweis:
Mag. Stephanie Schlager, MA
Stv. Pressesprecherin des Bundesministers für Justiz
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stephanie.schlager@bmj.gv.at