Vizekanzler Brandstetter empfing britischen Botschafter Turner

„Brexit. Das Beste daraus machen.“

Presseinformation vom 17. Juli 2017

Vizekanzler und Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter traf heute den britischen Botschafter Leigh Turner zu einem bilateralen Arbeitsgespräch im Justizministerium. Im Fokus des Gesprächs stand neben aktuellen politischen Angelegenheiten insbesondere die justizielle Zusammenarbeit mit Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union sowie die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018.

„Die EU als Friedensprojekt ist jede Anstrengung für Reformen wert, und es ist bedauerlich, dass das Vereinte Königreich die Europäische Union verlässt“, so Brandstetter. „Es ist anzunehmen, dass sich die justizielle Zusammenarbeit künftig in vielen Bereichen wieder komplizierter gestalten wird. Umso wichtiger ist mir, die gute Gesprächsbasis zu unseren Gesprächspartnern in UK weiterhin intensiv zu pflegen und Treffen wie den heutigen Besuch von Herrn Botschafter Leigh Turner auch in Zukunft zu forcieren.“

Vor dem Hintergrund des Brexit war Brandstetter insbesondere an den Vorstellungen und Positionen Großbritanniens über die künftige grenzüberschreitende Kooperation und etwaigen Ersatzlösungen interessiert: „Seit jeher sind Österreich und das Vereinigte Königreich bilateral eng verflochten. Und auch in Zukunft gilt es, die Rechte von Österreicherinnen und Österreichern, die in UK leben, zu schützen. Diesbezüglich sprechen wir immerhin von knapp 30.000 Menschen, und für die werden wir uns natürlich voll einsetzen“, betonte der Ressortchef abschließend.

Rückfragehinweis:
Jim Lefèbre, BSc.
Pressesprecher des Bundesministers für Justiz
+43 1 52152 2313
jim.lefebre@bmj.gv.at