Vizekanzler Brandstetter besuchte Amtskollegen Trócsányi in Budapest

Justizminister tauschten sich über bilaterale Zusammenarbeit und Themen der österreichischen Ratspräsidentschaft aus

Presseinformation vom 3. Oktober 2017

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter traf heute seinen ungarischen Amtskollegen Laszlo Trócsányi in Budapest. Themen des bilateralen Gesprächstermins im ungarischen Justizministerium waren unter anderem die bilaterale, justizielle Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer, insbesondere bei der Umsetzung des Grundsatzes „Haft in der Heimat“. „In Vorbereitung auf die Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 ist es mir ein besonderes Anliegen, auch Laszlo Trócsányi hier in Budapest zu besuchen. Es gibt viel zu besprechen, und ich freue mich, dass ich mich aufgrund der langjährigen und sehr guten Zusammenarbeit mit meinem ungarischen Amtskollegen heute darüber verständigen kann“, so Brandstetter am Rande des Treffens.

Ein Schwerpunkt im Rahmen der Ratspräsidentschaft soll auf dem Thema Rechtsstaatlichkeit liegen, erläuterte Brandstetter. Er habe vor, diesem Themenkomplex ausreichend Platz einzuräumen. “Wir haben in den vergangenen Monaten gesehen, wie in Europa die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr gebracht wurde. Solchen Gefahren will ich im Zuge der Ratspräsidentschaft entschieden entgegentreten und dieses Thema mit allen Mitgliedstaaten diskutieren, denn es ist auch Aufgabe der EU, für die Einhaltung von Grundwerten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzutreten“, bekräftigte Justizminister Brandstetter.

Anschließend an den bilateralen Termin hielt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter einen Vortrag an der renommierten Andrássy Universität in Budapest und nahm an einer Diskussion zum Thema „Zukunft Europas“ teil, der Professoren der Universität und Studenten beiwohnten.


Rückfragehinweis:
Jim Lefèbre, BSc.
Pressesprecher des Vizekanzlers und Bundesministers für Justiz
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