Präsident der Europäischen Union der Rechtspfleger Vivien Whyte zu Gast im Justizministerium

Präsident der Europäischen Union der Rechtspfleger Vivien Whyte zu Gast im Justizministerium

Presseinformation vom 6. Juni 2017

Vizekanzler und Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter empfing heute Nachmittag Vivien Whyte, den Präsidenten der Europäischen Union der Rechtspfleger. Im Rahmen des Arbeitsgesprächs betonte Brandstetter die Wichtigkeit der Rechtspfleger für die österreichische Gerichtsbarkeit: "Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sind eine oft unterschätzte unverzichtbare Stütze unseres Justizsystems. Sie sind unsere Visitenkarte nach außen, das Vertrauen in die Justiz hängt maßgeblich von Ihnen ab“, so Brandstetter.

Neben dem allgemeinen Erfahrungsaustausch informierte Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter Whyte über das erst kürzlich novellierte Rechtspflegergesetz, das die Zuständigkeiten zwischen Rechtspfleger und Richter unter anderem in den Bereichen des Exekutions- und Insolvenzrechts sowie in Firmenbuchsachen neu regelt. "Es freut mich, dass wir in diesem Bereich wichtige Klarstellungen treffen und berechtigte Anliegen der Praxis berücksichtigen konnten", meinte der Justizminister und zeigte sich erfreut über das im internationalen Vergleich weite Aufgabenfeld der Rechtspfleger in Österreich: „Dem Berufsbild der österreichischen Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger kommt auch weit über die heimischen Grenzen eine Vorreiterrolle zu, und es wird immer wieder mit großem Interesse von anderen Staaten betrachtet."

Aktuell sind rund 630 Rechtspfleger an den österreichischen Gerichten tätig. Bereits mehr als drei Viertel aller Entscheidungen bei Österreichs Bezirksgerichten werden von ihnen getroffen. Vor allem bei Exekutionsverfahren, Privatkonkursen und beim Führen des Grund- und Firmenbuches erfüllen die Rechtspfleger wichtige Aufgaben. Weitere Zuständigkeiten umfassen Verlassenschafts- und Pflegschaftsverfahren, Mahnverfahren sowie auch Entscheidungen über Verfahrenshilfeanträge.

Rückfragehinweis:
Jim Lefèbre, BSc.
Pressesprecher des Bundesministers für Justiz
+43 1 52152 2313
jim.lefebre@bmj.gv.at