Effiziente Sicherheitsstandards für Justizgebäude

Sicherheit und Schutz aller Personen in Gerichtsgebäuden hat höchste Priorität

Pressemeldung vom 1. Juli 2017

Die Gewährleistung von Sicherheit in den Gebäuden der Justiz ist von besonderer Bedeutung: Im Jahr 2016 sind bei Eingangskontrollen in den heimischen Gerichtsgebäuden insgesamt 232.380 gefährliche Gegenstände vorübergehend abgenommen worden. Darunter befanden sich 435 Schusswaffen, 54.091 Hieb- und Stichwaffen und 178.054 sonstige gefährliche Gegenstände wie etwa Pfeffersprays, Nagelfeilen oder Schraubenzieher.

"Die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz sowie der rechtsuchenden Bevölkerung hat für mich oberste Priorität. Nach früheren Angriffen auf Justizpersonal in Gerichten haben wir in den vergangenen zwei Jahren 13,7 Millionen Euro in Sicherheitspersonal investiert und die Gerichtsgebäude und Staatsanwaltschaften bundesweit mit Zugangskontrollen ausgestattet. Die steigende Zahl der sichergestellten Gegenstände bestätigt uns, dass diese Sicherheitsmaßnahmen absolut notwendig sind und unsere Kontrollen gut funktionieren", sagt Vizekanzler und Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter.

"Ebenso positiv überzeugen konnten die Weiterbildungsmaßnahmen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die besser geschult sind, um in gefährlichen Situationen angemessen reagieren zu können. Ich möchte mich auf diesem Wege für deren großartige Arbeit bedanken", so Brandstetter.

Der Jahresvergleich zeigt eine Steigerung von insgesamt 8 Prozent, wobei sich die Zahl der Schusswaffen um 15 Prozent im Vergleich zu 2015 reduziert hat:

Abgenommene Gegenstände

2011

2012

2013

2014

2015

2016

Schusswaffen

403

533

418

447

509

435

Hieb- und Stichwaffen

50.352

51.686

51.487

49.726

52.496

54.091

Sonstige gefährliche Gegenstände

134.772

119.681

121.005

128.262

161.781

178.054

Gesamt

185.527

171.900

172.910

178.435

214.786

232.380

Aktuelle Phänomene wie staatsfeindliche Bewegungen, Terrorismusverfahren oder andere öffentlichkeitswirksame Prozesse mit großem Medienandrang unterstreichen die Notwendigkeit der Kontrollen. Gezieltes und gründliches Vorgehen ist dabei unumgänglich: Unzulässige Gegenstände werden vorübergehend abgenommen und verwahrt, beim Verlassen des Gebäudes werden diese, wenn nicht das Waffengesetz oder andere gesetzliche Bestimmungen dagegensprechen, wieder ausgehändigt.

Um nachhaltig sicherzustellen, dass effizient gearbeitet wird, werden permanent Qualitätskontrollen wie beispielsweise halbjährliche „Mystery Checks“ und laufend Schulungen des Sicherheitspersonals durchgeführt. Natürlich bilden sich auch die Justizbediensteten im Sinne der Sicherheit weiter: Brandschutzübungen, Deeskalationsschulungen sowie das Proben einer Gebäudeevakuierung stehen regelmäßig auf dem Programm. Die Justiz hat ihr Sicherheitssystem in den letzten Jahren massiv ausgebaut. In Österreich verfügen nun alle Gerichte und Staatsanwaltschaften über Zugangskontrollen.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Justiz
Mag. Britta Tichy-Martin
Ressortmediensprecherin
+43 676 89891 2138
Medienstelle.Ressort@bmj.gv.at