Bundesminister Brandstetter trifft Generalsekretär des Ständigen Internationalen Schiedsgerichtshofs

Presseinformation vom 16. März 2017

Heute traf Bundesminister Wolfgang Brandstetter den Generalsekretär des Ständigen Internationalen Schiedsgerichtshofs in Den Haag, Hugo Siblesz, in Wien. Grund des Besuchs ist das langjährige Interesse des Ständigen Schiedsgerichtshofs an der Errichtung einer Außenstelle in Wien. „Wir würden uns sehr freuen, den Ständigen Internationalen Schiedsgerichtshof in Wien begrüßen zu können“, bekräftigte der Justizminister am Rande des Treffens.

Der Schiedsgerichtshof, eingerichtet durch die Haager Konvention für die friedliche Streitbeilegung 1899, umfasst derzeit 121 Mitgliedstaaten und hat seinen Sitz im Friedenspalast in Den Haag. Die derzeit dort zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten für Büros und Hearings reichen aufgrund der stetig steigenden Nachfrage nach Schiedsverfahren nicht mehr aus.

Derzeit verfügt der Schiedsgerichtshof über zwei Standorte außerhalb Den Haags: Mauritius und Singapur; mehr als 50% der Schiedsverfahren haben jedoch Europa-Bezug. „Wir hoffen, wir konnten Generalsekretär Siblesz von Wien als Standort überzeugen. Das wäre ein großer Erfolg für den Wirtschaftsstandort Wien und auch eine tolle Chance für die junge österreichische Juristengeneration“, schloss Brandstetter. 

Rückfragehinweis:
Jim Lefèbre, BSc.
Pressesprecher des Bundesministers für Justiz
+43 1 52152 2313
jim.lefebre@bmj.gv.at