Justizminister Wolfgang Brandstetter besucht Waldviertler Bezirksgerichte

Brandstetter dankt MitarbeiterInnen für gute Arbeit

Presseinformation vom 31. März 2017

„Ich wollte den Bezirksgerichten Gmünd, Zwettl und Waidhofen an der Thaya auch einmal einen Besuch abstatten und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meinen Dank für ihre gute Arbeit aussprechen. Die Bezirksgerichte leisten einen wertvollen Beitrag zu einer qualitätsvollen und effizienten Justiz, die auch in den Regionen durch leistungsfähige kleinere Einheiten gut vertreten sein soll. Dies ist hier im Waldviertel, meiner Heimat, der Fall“, zeigte sich Justizminister Brandstetter sehr erfreut und betonte, wie wichtig die Menschen für eine funktionierende Justiz mit hohem Qualitätsanspruch sind. Wie Gerichtsbediensteten der rechtsuchenden Bevölkerung im Verhandlungssaal, beim Amtstag, in den Kanzleien, beim Exekutionsvollzug oder am Telefon gegenübertreten, entscheide maßgeblich über das Ansehen der Justiz und das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat, so der Ressortchef.

Die Bezirksgerichte Waidhofen an der Thaya, Gmünd und Zwettl gehören zum Sprengel des Landesgerichts Krems an der Donau. Insgesamt sind an den drei Bezirksgerichten 42 Personen beschäftigt, darunter 5 Lehrlinge.

Die Bezirksgerichte sind im Zivilrechtsbereich zur Entscheidung in erster Instanz für alle Rechtssachen mit einem Streitwert bis 15.000 Euro sowie für bestimmte Arten von Rechtssachen, insbesondere familien- und mietrechtliche Streitigkeiten, zuständig. Darüber hinaus obliegt ihnen im Strafrechtsbereich die Entscheidung über alle Vergehen, für die eine bloße Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe angedroht ist, deren Höchstmaß ein Jahr nicht übersteigt. Darunter fallen beispielsweise fahrlässige Körperverletzung oder Diebstahl.

Rückfragehinweis:
Jim Lefèbre, BSc.
Pressesprecher des Bundesministers für Justiz
+43 1 52152 2313
jim.lefebre@bmj.gv.at