EU-Justizbarometer 2019

Wie unabhängig sind die Justizsysteme, wie lange dauern Gerichtsverfahren und wie ist der Ruf der Justiz bei den Menschen in der Europäischen Union?

EU Justizbarometer 2019

Am 26. April 2019 präsentierte die Europäische Kommission die wichtigsten Ergebnisse der siebten Ausgabe des EU Justizbarometers.

Das EU Justizbarometer 2019 beinhaltet auch die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfragen, um die Wahrnehmung der richterlichen Unabhängigkeit in der EU bei den Bürgern und Unternehmen näher zu untersuchen.

Hintergrund

Antworten auf diese Fragen liefert das EU Justizbarometer, das die nationalen Justizsysteme in der EU bewertet und vergleicht. Untersucht wurden unter anderem die Länge der Gerichtsverfahren, die Verfahrensabschlussquote, die Anzahl der anhängigen Verfahren und die Unabhängigkeit der Justiz in den einzelnen Mitgliedstaaten.

Mit dem Informationsinstrument des EU Justizbarometers sollen etwaige Unzulänglichkeiten, Verbesserungen und Beispiele guter Praxis ermittelt werden.

Weiters wird auf Trends bei der Arbeitsweise nationaler Justizsysteme aufmerksam gemacht. Beabsichtigt ist dabei aber nicht, eine Art Rangliste zu erstellen, sondern auf der Grundlage verschiedener Indikatoren, die für alle Mitgliedstaaten von gemeinsamem Interesse sind, einen Überblick über alle Justizsysteme zu bieten.

Ergebnisse

Österreich schneidet bei den meisten Indikatoren des EU Justizbarometers besonders gut ab: Bei der Verfahrensdauer in Zivil-, Handels-, (Verwaltungs-) und sonstigen Verfahren (d.h. in allen Verfahren außer Strafverfahren) befindet sich die österreichische Justiz unter den viertschnellsten Ländern der EU. In streitigen Zivil- und Handelssachen belegt Österreich den ausgezeichneten dritten Rang. Eine besondere Herausforderung bleibt die Bewältigung der Verfahren der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Hier wurden in den letzten Monaten bereits umfangreiche organisatorische und personelle Maßnahmen zur Verbesserung gesetzt.

Im Bereich E-Justice liegt Österreich wiederholt im Spitzenfeld. Österreich wird von der Studie der Europäischen Kommission insgesamt eine effiziente und leistungsfähige Justiz bescheinigt.

Im Bereich der wahrgenommenen Unabhängigkeit der Justiz liegt Österreich auf dem ebenfalls ausgezeichneten dritten Rang in der EU hinter Dänemark und Finnland.