Moser lädt zur Diskussion „Deregulierungsoffensive“

Presseinformation vom 19. Jänner 2018

Gemeinsam mit Sektionschef Gerhard Hesse und Klaus Poier von der Universität Graz lud Bundesminister Josef Moser zu einem Gespräch mit Journalisten in den Wiener Justizpalast. Diskutiert wurden Maßnahmen und Potenziale von Mosers initiierter Deregulierungsoffensive.

"Die Bürger finden sich bei der vorherrschenden Gesetzesfülle nicht mehr zurecht. Was man nicht mehr im Gesetz braucht, soll hinausgeschmissen werden", so Josef Moser und betonte: "Die Rechtsbereinigung ist der erste Schritt. In Folge werden wir gemeinsam mit den anderen Ressorts, die geltenden Gesetze und Vorschriften auf ihre Sinnhaftigkeit überprüfen.“

Rückfragehinweis:
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