Justizminister Moser empfängt Amtskollegen aus Baden-Württemberg

Bilateraler Gedankenaustausch zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Strafvollzug

Pressemitteilung vom 19. November 2018


Justizminister Josef Moser empfing heute Guido Wolf, den Justizminister Baden-Württembergs, in Wien zu einem Arbeitsgespräch. Da beide Ressortchefs am Folgetag an der Konferenz der Europaausschüsse, kurz COSAC, teilnahmen, nutzten sie die Gelegenheit für ein bilaterales Gespräch über justizielle Themen.

"Ich schätze den grenzüberschreitenden Informations- und Erfahrungsaustausch mit meinen Kolleginnen und Kollegen. Es stellt sich heraus, dass wir oft mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind. Genauso wie bei uns in Österreich sind auch in Baden-Württemberg die Gefängnisse überlastet; auch sie haben mit Deradikalisierungstendenzen zu tun", so Moser, der sich für auch für einen künftigen Austausch zu diesem Thema aussprach: "Wir werden uns auch in Zukunft gemeinsam darüber unterhalten, welche Strategien zur Deradikalisierung im Strafvollzug Anwendung finden. Das bringt uns Einblicke und gegebenenfalls wertvolle Impulse."

Zudem war das Thema Rechtsstaatlichkeit ein inhaltlicher Schwerpunkt des Gesprächs mit Wolf. Justizminister Moser setzte insbesondere im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes auf die Stärkung des Zusammenhaltes in Europa, um rechtsstaatliche Standards auch in Zukunft sicherzustellen. So bekräftigte der Ressortchef auch bei diesem Termin, die Notwendigkeit an einem Strang zu ziehen: „Wir müssen alles daransetzen, dass das Vertrauen der Mitgliedstaaten zueinander und das Vertrauen in die Europäische Union gestärkt wird. Nur so können wir justiziell verbindlich zusammenarbeiten.“

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Kabinett des Bundesministers
T.: +43 1 52152 2258