Josef Moser empfing Jody Wilson-Raybould, Germán Garavano und Prajin Juntong in Wien

Internationaler justizieller Austausch mit der kanadischen Justizministerin, dem argentinischen Minister für Justiz und Menschenrechte sowie Thailands Vize-Premier- und Justizminister

Pressemitteilung vom 15. Mai 2018

"Es ist mir eine große Freude drei meiner Amtskollegen in Wien zu begrüßen", so Josef Moser, Reform- und Justizminister, der betonte: "Die Treffen bieten eine gute Gelegenheit grenzüberschreitende Angelegenheiten zu besprechen."

Verwaltungsreform, Rechtsbereinigung, Kompetenzentflechtung

Im Zuge des Arbeitsgesprächs mit Kanadas Justizministerin Jody Wilson-Raybould kamen neben aktuellen politischen Entwicklungen insbesondere auch die Themen Verwaltungsreform, Rechtsbereinigung und Kompetenzentflechtung zur Sprache. „Wir ackern Gesetze durch, die wir nicht mehr benötigen und werfen "Ballast" ab. Das ist für den Rechtsanwender eine Erleichterung und stößt auch international auf großes Interesse“, so Moser.

Freundschaftliche Gesprächsbasis mit südamerikanischem Partner

"Das heutige Treffen bestätigt unsere freundschaftliche und sehr gute Gesprächsbasis mit unserem südamerikanischen Partner", so Josef Moser im Rahmen des Treffens mit Germán Garavano, dem argentinischen Minister für Justiz und Menschenrechte. Die beiden sprachen unter anderem über das angestrebte Auslieferungsabkommen, justizielle Angelegenheiten im Zivil- und Strafrecht sowie über E-Justice und Digitalisierung. "In punkto E-Justice gehört Österreich zu den europäischen Vorreitern. Gespräche über Digitalisierung bestärken uns, diese Richtung weiterzugehen, um die Justiz noch effizienter, transparenter und bürgernäher zu machen.“

Arbeitstreffen mit Prajin Jungtong, dem thailändischen Vize-Premier- und Justizminister
In Anknüpfung an das Treffen mit dem thailändischen Botschafter Songsak Saicheua empfing Josef Moser auch seinen thailändischen Amstkollegen, Vize-Premier- und Justizminister Prajin Jungtong. Ziel des Treffens war die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit: "Geographisch liegen wir weit auseinander – nah sind wir uns bei dem Vorhaben, unsere Zusammenarbeit vertiefen zu wollen", betonte Moser.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Kabinett des Bundesministers
T.: +43 1 52152 2258