Aufenthaltsort von Robert K.

Informationen zum derzeitigen Aufenthaltsort des Untersuchungshäftlings sind nicht zulässig

Pressemeldung vom 28. Mai 2018

Aufgrund der Vielzahl von Medienanfragen zum Aufenthaltsort des U-Häftlings Robert K. weist das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz ausdrücklich darauf hin, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen, wegen der Verpflichtung der Wahrung der Persönlichkeitsrechte sowie unter Berücksichtigung des Sicherheitsaspektes generell keine Auskünfte zum jeweils konkreten Aufenthaltsort von Insassinnen und Insassen erteilt werden dürfen. Informationen an die Öffentlichkeit sind somit auch im Fall Robert K. nicht zulässig.

Soweit in den Medien verschiedene Bedrohungsszenarien vermutet werden, ist dazu auszuführen, dass es Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden ist, dem nachzugehen und die notwendigen Veranlassungen zu treffen. Weitere Informationen sind dazu ebenfalls nicht möglich.

Das BMVRDJ bittet um Verständnis.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Mag. Britta Tichy-Martin
Ressortmediensprecherin
+43 676 89891 2138
Medienstelle.Ressort@bmj.gv.at