51. Plenartreffen des Europäischen Justiziellen Netzwerks

Von 21. bis 23. November 2018 trafen sich im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes in Wien Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus allen Mitgliedstaaten der EU, den Kandidatenländern und einigen Partnerstaaten zum 51. Plenartreffen des Europäischen Justiziellen Netzwerks.

Dieses Netzwerk wurde 1998 ins Leben gerufen und soll durch persönliche Kontakte auf dezentraler Ebene dabei helfen, die internationale Zusammenarbeit in Strafsachen unmittelbar zwischen den beteiligten Gerichten und Staatsanwaltschaften schneller und effizienter zu gestalten. Die EU bedient sich dabei des „menschlichen Faktors“, weil es ungleich einfacher ist, eine Kollegin oder einen Kollegen aus einem anderen Staat zu kontaktieren, wenn man sich bereits persönlich kennt und daher unbürokratisch ein Ersuchen stellen oder bei Verzögerungen nachfragen kann.

Seit seiner Gründung ist das Netzwerk eine Erfolgsgeschichte und ein Modell auch für andere Regionen weltweit. Netzwerke von Justizbehörden sind mittlerweile auf allen Kontinenten eingerichtet und tragen wesentlich zum Gelingen internationaler Kooperation auf dem Gebiet des Strafrechts bei.

Inhaltlich beschäftigte sich das Plenartreffen mit der praktischen Anwendung von EU-Instrumenten zur strafrechtlichen Zusammenarbeit, beispielsweise zur grenzüberschreitenden Vollstreckung von Geldstrafen oder die Überstellung Strafgefangener in die Heimat zum Strafvollzug, und lieferte so auch eine Rückmeldung aus der Praxis an den EU-Gesetzgeber.