Ziele und Aufgaben

Die Gerichtsbarkeit in Zivilsachen, in Außerstreitsachen, in Handelssachen, in Arbeits- und Sozialrechtssachen und in Strafsachen sowie der Strafvollzug und die Bewährungshilfe sind – einschließlich der jeweiligen Legislativarbeit – die wichtigsten Aufgabenbereiche der österreichischen Justiz.

Den Gerichten, Staatsanwaltschaften, Justizanstalten und der Bewährungshilfe sowie dem Bundesministerium für Justiz obliegt es, diese Aufgaben im Geiste der Zielvorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention und im Rahmen der geltenden Rechtsordnung wahrzunehmen.

Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern, Beamtinnen und Beamten, Exekutivbediensteten, Vertragsbediensteten, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, Ärztinnen und Ärzten, Lehrerinnen und Lehrern und noch einer ganzen Reihe anderer in der Justiz tätiger Berufsgruppen ist die gesetzeskonforme, objektive, zuverlässige, faire und rasche Erfüllung des anspruchsvollen Aufgabenkataloges zentrales Anliegen, um Rechtssicherheit und Rechtszufriedenheit in unserem Land zu gewährleisten und damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu erhalten und zu vertiefen.

Dabei sind folgende Ziele besonders zu verfolgen:

  • Eine gerechte und sichere Gesellschaft
  • Rechtsschutz durch unabhängige Richterinnen und Richter
  • Erbringung der Leistungen der Justiz als großes Dienstleistungsunternehmen

Das Vertrauen in die volle Funktionstüchtigkeit der Justiz ist unverzichtbares Fundament für ein Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.