100 Jahre Verfassungsdienst

Festakt im Palais Trautson

Am Dienstag, den 11. Dezember 2018, fand im großen Festsaal des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz die Jubiläumsveranstaltung zu 100 Jahre Verfassungsdienst statt. 

Sektionschef Mag. Michael Schwanda eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die zahlreichen Festgäste. Anschließend fand Bundesminister Dr. Josef Moser in seiner Festrede lobende Worte: „Der Verfassungsdienst hat in den letzten 100 Jahren eine Fülle an Aufgaben hervorragend bewältigt. Durch seine Arbeit hat er dazu beigetragen, die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassungsmäßigkeit Österreichs zu schützen und weiterzuentwickeln. Ich wünsche ihm für die nächsten 100 Jahre nur das Beste und bin zuversichtlich, dass die hohen Erwartungen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin so exzellent erfüllt werden. Auch in Zukunft wird der Verfassungsdienst für die Regierung ein unverzichtbarer Berater und Experte bleiben.“

In der anschließenden Podiumsrunde, moderiert von Dr. Inez Bucher-Ermacora, beleuchteten Mag. Dr. Eleonore Berchtold-Ostermann, DDr. Ludwig Adamovich, Dr. Heinrich Neisser und Univ.-Prof. Dr. Gerhart Wielinger den Verfassungsdienst im Wandel der Zeit. Das Podium sprach über die lebenslange Verbundenheit zur Institution und ließ persönliche Erfahrungen mit dem Verfassungsdienst aus den vergangenen Jahren revuepassieren.  

Auch Dr. Gerhard Hesse, Leiter der Sektion Verfassungsdienst, die seit 2018 Teil des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz ist, lobte die Leistungsbereitschaft und das bemerkenswerte Engagement seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: „Alle Angehörigen des Dienstes, gleich in welcher Funktion, waren und sind stolz darauf, im Verfassungsdienst zu arbeiten. Die Tätigkeit ist wahrlich prägend für das Leben.“

Hesse führt weiters die bedeutsamen Aufgaben des Verfassungsdienstes aus und betont dessen Wichtigkeit für die Rechtsstaatlichkeit in Österreich: „Die Aufgaben des Verfassungsdienstes sind in den vergangenen 100 Jahren dieselben geblieben, ebenso ihre Bedeutung. Besonders die vorgängige Überprüfung der Gesetzesentwürfe auf ihre Verfassungsmäßigkeit sichert den Rechts- und Verfassungsstaat in herausragender Weise“ so Hesse. „Auch die Kompetenzen, die der Verfassungsdienst in sich vereint, sind international außergewöhnlich. In keinem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union gibt es einen ähnlich zentralisierten Rechtsdienst, der Legist, Gutachter und anwaltlicher Vertreter in einem ist“, zeigt sich Dr. Hesse sichtlich stolz. „Die Idee eines Verfassungsdienstes ist lebendig wie vor 100 Jahren!“