60. Jahrestag der „Römer Verträge“, 25. März 2017

Am 25. März 1957 unterzeichneten Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande in Rom (Kapitol, Senatorenpalast) die folgenden drei Verträge, die nach ihrem Abschlussort auch „Römische Verträge“ oder „Römer Verträge“ genannt werden:

  • den EWG-Vertrag, mit dem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) errichtet wurde (ursprünglich Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft genannt),

  • den EAG-Vertrag (auch EAG-Vertrag genannt), mit dem die Europäische Atomgemeinschaft (EAG/EURATOM) gegründet wurde, und

  • das Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen Gemeinschaften, das festlegte, dass EWG, EAG/EURATOM und die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; der EGKS-Vertrag ist bereits am 23. Juli 1952 in Kraft getreten) eine gemeinsame parlamentarische Versammlung (jetzt Europäisches Parlament), einen gemeinsamen Gerichtshof und einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialausschuss haben. Erst mit dem Fusionsvertrag (1965) wurden auch die Kommissionen und die Ministerräte zusammengelegt.

Bei den „Römer Verträgen“, die am 1. Jänner 1958 in Kraft getreten sind, handelte es sich nach Gründung der EGKS um weitere wichtige Schritte auf dem Weg zu einer Integration Europas. Da die nach Gründung der EGKS zunächst sehr ambitionierten weiteren Vorhaben zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und einer Europäischen Politischen Gemeinschaft zunächst gescheitert waren, hatte man sich bei der Aushandlung der Römer Verträge bei zwei Regierungskonferenzen auf die wirtschaftliche Ebene konzentriert und damit den Grundstein der späteren Wirtschafts- und Währungsunion gelegt.

Politisch waren die Römer Verträge aber auch bereits der Grundstein für eine Entwicklung von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer Grundrechte-Gemeinschaft.  

Die Römer Verträge gelten daher auch als "Geburtsdokumente" der Europäischen Union.

Das Selbstverständnis der fortschreitenden Integration Europas ging in jüngerer Vergangenheit nicht zuletzt durch das EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich am 23. Juni 2016, bei dem 51,9 % der Abstimmenden für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (BREXIT) stimmten, verloren.    

Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern, sind die Staats- und Regierungschefs aus 27 EU-Mitgliedstaaten am 16. September 2016 in Bratislava zusammengekommen, um eine politische Reflexion über die Zukunft der EU mit 27 Mitgliedstaaten anzustoßen. Am 10. März 2017 sind sie informell in Brüssel zusammengekommen, um den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge vorzubereiten, und haben die wichtigsten Elemente der geplanten Erklärung von Rom erörtert. Im Mittelpunkt der Aussprache stand die Zukunft der EU, einschließlich der Idee eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge am 25. März in Rom neuerlich zusammenkommen und dabei voraussichtlich eine Erklärung über die Zukunft Europas annehmen.