Manual – Erläuterungen zur medikamentösen Freiheitsbeschränkung

In der Praxis besteht ein großes Bedürfnis nach Klarheit im Umgang mit medikamentösen Freiheitsbeschränkungen. Auf Anregung des Bundesministeriums für Justiz hat eine Gruppe engagierter Bewohnervertreter(innen), Heimleiter(innen), Mediziner(innen), Angehöriger des gehoben Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege sowie Mitarbeiter(innen) der Ärztekammer – fachlich begleitet durch Mitarbeiter(innen) des Bundesministeriums für Justiz – in einem mehrjährigen Arbeits- und Verhandlungsprozess um klare Aussagen zu dieser schwierigen Thematik gerungen.

Ergebnis dieses Bemühens ist das nun vorliegende „Manual – Erläuterungen zur medikamentösen Freiheitsbeschränkung“. Das Besondere an diesem Papier ist seine einzelfallbezogene Herangehensweise (die jeder gesetzlichen Regelung fremd sein muss): Es werden verschiedene Medikamentengruppen bzw. Substanzklassen gebildet (z. B. Opioide, Narkotika, Antidementiva, Antidepressiva, Benzodiazepine). Dann wird untersucht, inwieweit mit deren Verabreichung bewegungseinschränkende Wirkungen verbunden sein können und schließlich wird – ausgehend von Rechtsprechung und Lehre – überlegt, wie diese juristisch einzuordnen sind, ob sie also Freiheitsbeschränkungen im Sinn des Heimaufenthaltsgesetzes darstellen und daher der Bewohnervertretung zu melden sind.

Das Papier soll regelmäßig evaluiert und aktualisiert werden. Mit dem Manual soll der unabhängigen Rechtsprechung selbstverständlich in keiner Weise vorgegriffen werden.

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