Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum an Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Musik, des Films und der bildenden Kunst.

Was ist ein Urheberrecht und wann entsteht es?

Das Urheberrecht ist das Recht des „Schöpfers“ an dem „Werk“, das er geschaffen hat. Er ist der Einzige, der bestimmen kann, was mit diesem „Werk“ geschieht.

Nicht alles, was man gedanklich hervorbringen kann, ist ein Werk. Es wird verlangt, dass eine „eigentümliche geistige Schöpfung“ auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste oder der Filmkunst vorliegt. Die Idee oder das Konzept alleine ist noch nicht geschützt, sondern erst die konkrete Ausformung des Gedankens auf dem Gebiet der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste, oder der Filmkunst. Sobald aber ein Aufsatz, ein Buch oder ein Musikstück niedergeschrieben, ein Bauplan entworfen, ein Bild gemalt oder ein Foto aufgenommen wurde, also ein Werk geschaffen wurde, entsteht das Urheberrecht „automatisch“ und braucht nicht in einem Register eingetragen zu werden.

Eine staatliche Institution, bei der Sie das Werk einreichen können, um im Streitfall zu beweisen, dass Sie es geschaffen haben, gibt es nicht. Dass Sie das Werk geschaffen haben, können Sie im Streitfall durch Ihre Aussage, Urkunden (Notizen) oder Zeugenaussagen belegen. Es gibt auch keine staatliche Institution, bei der Sie nachfragen können, ob ein bestimmter Gegenstand urheberrechtlichen Schutz genießt. Auch das müssen im Streitfall die ordentlichen Gerichte beurteilen.

Das Urheberrecht räumt vermögensrechtliche und persönlichkeitsrechtliche Befugnisse ein. Die Verwertungsrechte sind grundsätzlich als Ausschließlichkeitsrechte konzipiert. Das bedeutet, dass der Urheber frei entscheiden kann, ob er die Nutzung des Werkes gestattet oder nicht. Der Urheber hat das alleinige Recht, das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich vorzutragen oder aufzuführen, zu senden oder im Internet zur Verfügung zu stellen.

Was sind Leistungsschutzrechte?

Das Urheberrechtsgesetz sieht außerdem Leistungsschutzrechte vor. Sie werden im Urheberrechtsgesetz als nicht „voll ausgestaltete Urheberrechte“ geschützt. Mit den Leistungsschutzrechten wird auch anderen Personen als den Urhebern zugebilligt, dass sie schutzwürdige Leistungen erbringen. Die wichtigsten Leistungsschutzberechtigten sind ausübende Künstler (Interpreten), Tonträgerhersteller, Veranstalter, Rundfunkunternehmer und Lichtbildhersteller.

Es ist daher möglich, dass ein und derselbe Gegenstand durch verschiedene Urheber- und Leistungsschutzrechte geschützt ist. Beispielsweise ist eine Musik-CD einerseits urheberrechtlich geschützt (Werk der Tonkunst, das vom Komponisten geschaffen wurde; eventuell Werk der Literatur, das von allfälligen Textdichtern geschaffen wurde), und andererseits leistungsschutzrechtlich (Leistung des ausübenden Künstlers bei der Aufführung, des Schallträgerherstellers bei der Aufnahme).

Wie lange ist ein Werk oder ein Schutzgegenstand geschützt?

Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Wurde das Werk von mehreren Urhebern geschaffen, läuft die Frist mit dem Jahr des Todes des letzten Miturhebers. Leistungsschutzrechte erlöschen in der Regel in 50 oder (bei Musikaufnahmen) in 70 Jahren. Die Bemessung der Fristen hängt von verschiedenen Umständen ab, beim Leistungsschutzrecht des ausübenden Künstlers etwa vom Datum der Aufnahme.

Bei welchen Verwendungen eines Werkes muss ich um Erlaubnis fragen?

Bei jeder Benutzung eines Werkes, mit dem dieses in der Öffentlichkeit in Erscheinung tritt, braucht man eine Erlaubnis des Urhebers oder Leistungsschutzberechtigten, außer, es gibt eine freie Werknutzung/gesetzliche Lizenz.

Wenn man das Werk eines Urhebers unverändert aufführt, im Radio oder im Internet sendet oder auf Tonträger aufnimmt, braucht man in der Regel nur eine Lizenz von einer Verwertungsgesellschaft. Gewisse Eingriffe in das Werk muss aber der Urheber persönlich gestatten, da er allein darüber bestimmen kann, in welcher Form sein Werk der Öffentlichkeit gegenübertritt. Denn es kann sein, dass die Veränderung des Werks der „künstlerischen Intention“ des Urhebers widerspricht. Dass der Urheber deswegen persönlich gefragt werden muss, ist ein Ausdruck seines Persönlichkeitsrechts.

Es gibt drei Möglichkeiten eines Eingriffs in die Werkintegrität, denen der Urheber zustimmen muss:

1) eine Bearbeitung als qualitative Veränderung des Werks, bei der ein neues Werk entsteht (z. B. die Übersetzung eines Textes in eine andere Sprache);

2) eine Werkänderung als quantitative Veränderungen des Werks (Kürzungen, Zusätze) oder eine Beeinträchtigung des Werks; und schließlich

3) die Verbindung des Werks mit einem anderen Werk (z. B. das Unterlegen eines Films mit einer bestehenden Musikaufnahme), oder Auflösen einer bestehenden Werkverbindung.

Nicht der Zustimmung bedarf die „freie Nachschöpfung“. Von einer solchen spricht man, wenn ein fremdes Werk als Anregung für das eigene Schaffen verwendet wird und das ursprüngliche Werk im Vergleich zum eigenen schöpferischen Beitrag verblasst. Immer, wenn man ein Werk als Anregung verwendet, muss man sich daher fragen, ob die eigene Schöpfung so weit vom Originalwerk entfernt ist, dass eine freie Nachschöpfung vorliegt, sodass der Vorlagenurheber nicht gefragt werden muss. Unter Umständen können die übernommene Teile aus dem Originalwerk auch ein freies Zitat (dazu siehe weiter unten) sein (Achtung: Quellenangabe erforderlich); wenn sie wesentlicher Bestandteil des neuen Werks sind, muss um Erlaubnis gefragt werden. Wenn Sie sich bei diesen Abgrenzungsfragen nicht sicher sind, empfehlen wir vor Investitionen in eine Verbreitung ihrer Schöpfung, einen Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen (www.rechtsanwaelte.at).

Was sind Verwertungsgesellschaften und welche Aufgaben nehmen sie wahr?

Urheber und Leistungsschutzberechtigte übertragen ihre Rechte in der Praxis meist an Verwertungsgesellschaften, die die Rechte der Urheber gegenüber den Nutzern sodann treuhändig wahrnehmen..

Die Wahrnehmung von Urheberrechten durch Verwertungsgesellschaften bringt den Vorteil, dass der Urheber bei Verwertungen im großen Ausmaß („Massennutzung“) nicht mit jedem einzelnen Nutzer einen Vertrag abschließen muss. Auch der jeweilige Nutzer profitiert von der Wahrnehmung von Urheberrechten durch Verwertungsgesellschaften, weil ein individueller Vertragsabschluss des Nutzers mit den jeweiligen Urhebern und Leistungsschutzberechtigten zur Einräumung von Nutzungsrechten unpraktisch wäre.

Die österreichischen Verwertungsgesellschaften nehmen jeweils ein bestimmtes Repertoire wahr. Ihre Zuständigkeit hängt von den Werkarten und –nutzungen ab, für die sie von den Urhebern beauftragt werden. Die AKM ist beispielsweise für die Wahrnehmung der sogenannten „kleinen“ Aufführungs-, Vortrags- und Senderechte zuständig. Sie hebt bestimmte Vergütungsansprüche betreffend Werke der Tonkunst und mit Werken der Tonkunst verbundenen Sprachwerke für Textautoren, Komponisten und Musikverleger ein. Die Literar-Mechana ist mit der Wahrnehmung der Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte auf Ton- und Bildtonträgern sowie bestimmter Vergütungsansprüche betreffend Sprachwerke mit Ausnahme von solchen, die mit Werken der Tonkunst verbunden sind, beauftragt. Nähere Informationen zur Zuständigkeit der acht österreichischen Verwertungsgesellschaften finden Sie unter http://aufsicht-verwges.justiz.gv.at/aufsicht/html/default/8ab4a8a42ce5175c012d2c0229420266.de.html.

Die Rechte der Künstler werden den Verwertungsgesellschaften durch Wahrnehmungsverträge eingeräumt. Durch „Gegenseitigkeitsverträge“ mit ausländischen Verwertungsgesellschaften werden auch ausländische Urheber für die Verwertung ihrer Werke in Österreich und österreichische Urheber für die Verwertung ihrer Rechte im Ausland abgegolten. Als Nutzer eines Werkes hat man dadurch den Vorteil, dass man auch Werke ausländischer Künstler verwerten darf. Man muss dann zB. für eine öffentliche Aufführung von Songs einer ausländischen Band nur die Genehmigung der österreichischen Verwertungsgesellschaft eingeholt haben, um sie zu spielen.

Verwertungsgesellschaften nehmen außerdem gesetzliche Vergütungsansprüche wahr. Dazu zählen insbesondere die „Leerkassettenvergütung“ (als Ausgleich für das Bespielen von leerem Trägermaterial, wie leeren CDs etc), die Reprographievergütung (als Ausgleich für das Kopieren von Werken), und die Verleih- und Schulbuchvergütung.

Die Verwertungsgesellschaften unterliegen den Kontrollnormen des Verwertungsgesellschaftengesetzes und der staatlichen Aufsicht der Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften.

Wann brauche ich keine Zustimmung des Berechtigten?

Das Urheberrechtsgesetz sieht sogenannte „freie Werknutzungen“ und gesetzliche Lizenzen vor. Das bedeutet, dass unter bestimmten Voraussetzungen das Werk auf bestimmte Weise genutzt werden darf, ohne dass der Urheber einwilligen muss.

Die wichtigste allgemeine freie Werknutzung ist die gesetzliche Erlaubnis der Vervielfältigung zum eigenen und privaten Gebrauch. Unter den Voraussetzungen dieser freien Werknutzung kann urheberrechtlich geschütztes Material genützt werden, ohne den Urheber um Erlaubnis fragen zu müssen. Die so genannte Vervielfältigung „zum eigenen Gebrauch“, die sowohl natürlichen Personen als auch Organisationen erlaubt ist, ist in der Regel nur auf Papier oder einem ähnlichen (analogen) Träger möglich. Eine „digitale“ Vervielfältigung ist in der Regel nur natürlichen Personen „zum privaten Gebrauch“ und weder für unmittelbare noch mittelbare kommerzielle Zwecke erlaubt. Stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig sind aber die Vervielfältigung ganzer Bücher, ganzer Zeitschriften und von Musiknoten. Davon bestehen wiederum Ausnahmen zugunsten des Schulgebrauchs und für die Herstellung einer Sicherungskopie im Fall des eigenen Sammlungsgebrauchs, wenn sie durch Abschreiben erfolgt oder wenn es sich um ein nicht erschienenes oder vergriffenes Werk handelt; in diesen Fällen ist die Vervielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch zulässig.

Weitere allgemeine freie Werknutzungen bestehen im Interesse der Rechtspflege und Verwaltung, für die Berichterstattung über Tagesereignisse und für flüchtige und begleitende Vervielfältigungen. Eine flüchtige und begleitende Vervielfältigung ist zulässig, wenn sie ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens ist, ihr alleiniger Zweck die Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder eine rechtmäßige Nutzung ist und wenn sie keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung hat.

Neben den genannten „allgemeinen“ freien Werknutzungen sieht das Urheberrechtsgesetz auch bestimmte spezielle freie Werknutzungen für einzelne Werkkategorien vor (Literatur, Musik, Bildende Kunst etc.).

Für Werke der Literatur sind das sogenannte „kleine“ und das „große“ Zitat gesetzlich vorgesehen. Einzelne Stellen eines veröffentlichen Sprachwerks dürfen angeführt und damit vervielfältigt, verbreitet, öffentlich vorgetragen, gesendet und interaktiv wiedergegeben werden („kleines Zitat“). Einzelne erschienene Sprachwerke dürfen in einem durch den Zweck gerechtfertigten Umfang in ein die Hauptsache bildendes wissenschaftliches Werk aufgenommen und damit vervielfältigt, verbreitet, öffentlich vorgetragen gesendet und interaktiv wiedergegeben werden („großes Zitat“). Ein Sprachwerk ist veröffentlicht, sobald es mit Einwilligung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Erschienen ist ein Sprachwerk, sobald es mit Einwilligung der Berechtigten der Öffentlichkeit dadurch zugänglich gemacht worden ist, dass Werkstücke in genügender Anzahl feilgehalten oder in Verkehr gebracht worden sind.

Für Schulen und Kirchen bestehen freie Werknutzungen an Werken der Literatur. Eine weitere freie Werknutzung für Werke der Literatur bildet die „Vertonungsfreiheit des Lieds“. Kleine Teile eines Sprachwerkes oder Sprachwerke von geringem Umfang dürfen nach ihrem Erscheinen als Text eines zum Zweck ihrer Vertonung geschaffenen Werks der Tonkunst in Verbindung mit diesem verwertet werden; davon bestehen Ausnahmen. Außerdem sind die Programmheftfreiheit (für Publikumsprogramme, Rundfunkprogramme etc.) und die freie Werknutzung für öffentliche Reden zu nennen. Einzelne Zeitungs- oder Zeitschriftenartikel über wirtschaftliche, politische oder religiöse Tagesfragen dürfen in anderen Zeitschriften vervielfältigt und verbreitet oder sonst öffentlich vorgetragen und gesendet sowie zur Verfügung gestellt werden, sofern die Vervielfältigung nicht ausdrücklich verboten worden ist.

Bei Gratis- und Wohltätigkeitsveranstaltungen dürfen erschienene Sprachwerke vorgetragen werden, wenn weder ein Eintritts- noch ein sonstiges Entgelt verlangt wird und der Vortrag keinerlei Erwerbszwecken dient oder wenn sein Ertrag ausschließlich für wohltätige Zwecke bestimmt ist. Davon bestehen wiederum Ausnahmen, insbesondere wenn die Mitwirkenden ein Entgelt erhalten.

Für Werke der Musik gilt Folgendes: Einzelne erschienene Musikwerke dürfen unter bestimmten Voraussetzungen in einem Schul- bzw. Liederbuch aufgenommen werden. Einzelne Stellen eines veröffentlichen Musikwerks dürfen in einer literarischen Arbeit angeführt werden („Kleines literarisches Musikzitat“). Musikalische Zitate können außerdem in einem selbständigen neuen Werk der Tonkunst angeführt werden („Variationsfreiheit“. Auch auf dem Gebiet der Musik ist ein „Großes literarisches Musikzitat“ anerkannt: Erschienene Musikwerke dürfen öffentlich aufgeführt werden, wenn das Werk bei einer kirchlichen oder bürgerlichen Feierlichkeit oder aus einem militärdienstlichen Anlass aufgeführt wird, und die Zuhörer ohne Entgelt zugelassen werden. Außerdem gilt die Aufführungsfreiheit dann, wenn die Zuhörer weder ein Eintrittsgeld noch sonst ein Entgelt entrichten, und die Aufführung keinerlei Erwerbszwecken dient oder wenn zwar Erwerbszwecke verfolgt werden, der Ertrag aber ausschließlich für wohltätige Zwecke bestimmt ist. Erhalten die Mitwirkenden ein Entgelt, gilt die freie Nutzung nicht und muss der Urheber um Erlaubnis gefragt werden. Bestimmte Aufführungen von einer nicht aus Berufsmusikern bestehenden Musikkapelle (Brauchtumskapelle) oder einem solchen Chor sind frei.

Für die Werke der bildenden Künste besteht eine freie Werknutzung für Kataloge (Besucherkatalogs-, Versteigerungs- und Verkaufskatalogfreiheit) sowie für den Schul- und Unterrichtsgebrauch. Außerdem gibt es eine freie Werknutzung für das wissenschaftliche Zitat und wissenschaftliche Vorträge. Andere „freie Bildzitate“ sind nach der Rechtsprechung für Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften aufgrund der „Meinungsäußerungsfreiheit“ abgeleitet worden.

Im Urheberrechtsgesetz ist außerdem die „Freiheit des Straßen- und Landschaftsbilds“ vorgesehen. Werke der Baukunst oder andere Werke der bildenden Künste, die dazu angefertigt wurden, sich bleibend an einem öffentlichen Ort zu befinden, dürfen nach einem ausgeführten (errichteten) Bau bzw. nach solchen Werkstücken vervielfältigt, verbreitet, öffentlich wiedergegen und interaktiv wiedergegeben werden.

Was muss ich beim Down- und Upload beachten?

Urheberrechtlich geschützte Werke, die ins Internet gestellt werden, werden durch ihre Speicherung auf einem Server regelmäßig im Sinn des Urheberrechtsgesetzes vervielfältigt. Das Recht auf Vervielfältigung steht nach dem Urheberrechtsgesetz dem Urheber grundsätzlich ausschließlich zu (siehe oben). Auch der Download bewirkt in der Regel eine Speicherung, die eine Vervielfältigungshandlung beinhaltet. Insbesondere wenn die Werke offenkundig rechtswidrig angeboten werden, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Beim Upload von Werken liegt daher in der Regel ein Eingriff in das ausschließliche Zurverfügungstellungsecht des Urhebers vor.

Was passiert, wenn man ohne Erlaubnis Werke oder Schutzgegenstände benützt?

Wird das Urheberrecht verletzt, stehen dem Urheber insbesondere folgende Ansprüche zu: auf Unterlassung von weiteren Verstößen gegen das Urheberrecht, Beseitigung der Urheberrechtsverletzung - (mitunter) samt Urteilsveröffentlichung, angemessenes Entgelt, Schadenersatz und Herausgabe des Gewinns.

Das Urheberrechtsgesetz sieht bei schweren Verstößen gegen die Rechte des Urhebers auch gerichtliche Strafen vor.

Kann ich mich im Streitfall darauf berufen, das Urheberrecht nicht (genau) zu kennen?

Das Urheberrechtsgesetz gilt unabhängig davon, ob der Nutzer es kennt und ob er annimmt, er handle gerechtfertigt (z.B. wenn er irrtümlich von einer „freien Werknutzung“ ausgeht).

Wo finde ich weiterführende Informationen zum Urheberrecht?

Eine Kurzinformation zum Urheberrecht findet sich auf der Homepage der Verwertungsgesellschaft AKM unter http://www.akm.at/Service/Urheberrecht/ und unter http://www.akm.at/Musiknutzer/Fragen-Antworten/ sowie unter http://www.i4j.at/urh-marken/immaterial.htm.

Andere nützliche Informationen bieten die Seiten: https://www.saferinternet.at/, http://www.schule.wien.at/faq/faq-zum-urheberrecht/ (mit Informationen für SchülerInnen) und http://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/172/Seite.1720410.html.


Weitere Informationen finden Sie unter:

Was ist Urheberrecht - help.gv.at