Bierlein, Rauskala und Jabloner mit Schülerinnen und Schülern zu Besuch im Justizpalast

Projekt „Justiz macht Schule“ soll jungen Menschen Grundkompetenzen über Funktionsweise des Rechtsstaats vermitteln

Pressemitteilung vom 26. November 2019

Am Dienstag, den 26.11.2019, besuchten Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Bildungsministerin Iris Rauskala und Justizminister Clemens Jabloner, gemeinsam mit einer Klasse des Albertus Magnus Gymnasiums den Justizpalast im Rahmen einer Veranstaltung des Projekts „Justiz macht Schule“. Dabei präsentierte das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz einen Lehrfilm für junge Menschen zu dem Projekt „Was ist Justiz“.

In einer komplexer werdenden Gesellschaft ist es umso wichtiger, gerade jungen Menschen Grundkompetenzen über die Funktionsweise des Rechtsstaates zu vermitteln. Dieses Grundwissen gibt ihnen die Möglichkeit, ihre gesellschaftlichen Rechte und Pflichten besser zu kennen und wahrzunehmen. Dies stellt nicht nur einen Gewinn für den Einzelnen dar. Das Rechtssystem selbst hängt davon ab, dass der Einzelne es kennt und anerkennt. Der Justiz und den vielen engagierten Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten ist es daher eine besondere Freude, einen Teil dazu beizutragen, jungen Menschen unseren Rechtsstaat ein Stück näher zu bringen. „Justiz macht Schule“ ist eine Initiative der Justiz, um Schülern im Alter ab 12 Jahren die Justiz mittels Vorträgen, Gerichtsbesuchen und Workshops auf einfache Art und Weise zu erklären und sie für rechtliche Themen zu sensibilisieren. Dafür stellen sich Richter/innen und Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zur Verfügung, die einen authentischen und praxisnahen Einblick in ihre tägliche Arbeit gewähren. 

Nach der Begrüßung durch OLG-Präsident Gerhard Jelinek wurde der Erklärfilm in einem Verhandlungssaal des Justizpalastes präsentiert, Senatspräsident Dr. Hinger vom Oberlandesgericht und die Präsidentin der Vereinigung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte boten einen Einblick in den Alltag ihr Berufsgruppen.

Jabloner freute sich über das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Justiz und betonte, wie wichtig es ist, gut informiert zu sein: „Die Justiz ist neben der Gesetzgebung und der Verwaltung die dritte Säule des Rechtsstaates. Eine funktionierende, unabhängige und verlässliche Justiz schafft Rechtssicherheit und Rechtsfrieden in Österreich, und ist damit ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Schon als junge Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, die Aufgaben der Justiz zu kennen und ihre Funktionsweise sowie ihre Prozessabläufe zu verstehen. Einerseits um der Justiz Vertrauen schenken zu können und andererseits um auch über die eigenen Rechte und Pflichten Bescheid zu wissen, sollte man eines Tages selbst mit der Justiz – in welcher Form auch immer – in Berührung kommen", so Jabloner. 

„Als Bildungsministerin unterstütze ich das Anliegen, dass Schülerinnen und Schülern ein grundlegendes Verständnis zum Justizwesen vermittelt wird. Und das passiert auch in unseren Schulen“, schließt sich Bildungsministerin Rauskala an. „Es gibt viele Bezugsstellen in den Lehrplänen. Mit dem Lehrplan werden auch Exkursionen und Besuche von öffentlichen Institutionen wie etwa Parlamentssitzungen oder Gerichtsprozessen angeregt. Viele Schulen stehen in guten Kontakten mit örtlichen Bezirksgerichten und können daher einen Einblick in öffentlich abgehandelte Verfahren gewinnen. Dabei sind sowohl die unterschiedlichen Rollen eines Verfahrens für junge Menschen erfahrbar als auch die möglichen Ausgänge von Verfahren.“ 

Auch Bundeskanzlerin Bierlein unterstützt die Initiative „Justiz macht Schule“ in vollem Umfang: "Unser Rechtsstaat mit seiner Gewaltenteilung ist die Grundlage unserer Demokratie und lebt von aktiver Beteiligung. Es freut mich sehr, dass sich junge Menschen für die Judikative interessieren und durch ihr Engagement einen beständigen und robusten Rechtsstaat auch in Zukunft gewährleisten." 

Im Anschluss hatten die Schülerinnen und Schüler noch die Möglichkeit ihre ganz persönlichen Fragen zu stellen.

Zu „Justiz macht Schule“:

Im Rahmen des Projekts "Justiz macht Schule" bringen Richter/innen und Staatsanwält/innen den Schülern in Form von Vorträgen, Verhandlungsbesuchen, Prozessspielen, Gerichtsführungen, etc. die Aufgaben und die Funktionsweise des Rechtsstaates näher.

Weitere Informationen zu dem Projekt: https://www.justiz.gv.at/home/justiz/justiz-macht-schule.de.html

Den Lehrfilm finden Sie unter : https://www.youtube.com/watch?v=Kib7la4eNm0


Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Britta Tichy-Martin
+43 676 89891 2138  
minister.presse@bmvrdj.gv.at