COVID-19

Zur Eindämmung von COVID-19 wurden zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die auch die Justiz betreffen. Hier finden Sie aktuelle Informationen der Bundesministerin für Justiz und des Justizressorts, was diese Maßnahmen für Rechtssuchende, für Parteien in Gerichtsverfahren sowie für Insass*innen der Justizanstalten und deren Angehörige bedeuten.

Die hier zur Verfügung gestellten Informationen können die Rechtslage naturgemäß nur allgemein, vom Einzelfall abgehoben darstellen. Wenn Sie ein konkretes Rechtsproblem im Zivil- oder Strafrecht haben, ist es zweckmäßig, fachkundigen Rat einzuholen.

Allgemeine Informationen:

Informationsblatt - Verhalten in Gebäuden der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie in Verhandlungen  25. Mai 2020

Wiederaufnahme des regulären Verhandlungsbetriebs in Zivilverfahren 07. Mai 2020

2. COVID-19-Justizbegleitgesetz 8.April 2020

1. COVID-19-Justizbegleitgesetz 23. März 2020

Mitteilung der Justizministerin vom 14. März 2020
Maßnahmen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften

Mitteilung der Justizministerin vom 13. März 2020
Maßnahmen zu COVID-19 im Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften

Zivilrecht

COVID-19 und die Folgen für familienrechtliche Angelegenheiten und den Gerichtsbetrieb (PDF 11. Mai 2020)

Strafvollzug

Mitteilung der Justizministerin vom 13. März 2020
Maßnahmen zu COVID-19 im Bereich des Strafvollzugs

Vergaberecht

Vergaberechtliches Rundschreiben: COVID-19 Begleitgesetz Vergabe (PDF 6. April 2020)

Vergaberechtliches Rundschreiben:  Anwendung der vergaberechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der COVID-Krise (PDF 31. März 2020)


Weitere Informationen:

Informationsblatt Quarantäne und häusliche Isolation  (PDF) - Berufsverband Österreichischer PsychologInnen (BÖP) 

Informationsfolder FRAUENHELPLINE (PDF) - Bundeskanzleramt

Tipps gegen Gewalt - die Möwe (PDF)