Cyber-Mobbing

Der am 1.1.21016 in Kraft getretene Tatbestand der fortgesetzten Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems (§ 107c StGB) richtet sich gegen Verhaltensweisen, die umgangssprachlich unter dem Begriff „Cybermobbing“ bekannt sind.

Danach macht sich strafbar, wer

  • eine Person für eine größere Zahl von Menschen1 wahrnehmbar an der Ehre verletzt2 (Abs. 1 Z 1) oder

  • Tatsachen oder Bildaufnahmen des höchstpersönlichen Lebensbereichs3 einer Person ohne deren Zustimmung für eine größere Zahl von Menschen wahrnehmbar macht (Abs. 1 Z 2),

sofern dies

  • im Weg einer Telekommunikation oder eines Computersystems4

  • längere Zeit hindurch fortgesetzt5 geschieht,

  • und zwar auf eine die Lebensführung des Opfers unzumutbar zu beeinträchtigen geeignete Weise6.

Erläuterung der Begriffe

1 Eine größere Zahl ist ab einem Richtwert von 10 Personen anzunehmen.

2 Eine Verletzung an der Ehre ist jede Verminderung des Ansehens und der Achtung einer Person in ihrem sozialen Umfeld. Es geht dabei aber nicht um das persönliche Empfinden der betroffenen Person, sondern um die Ehre eines Menschen in ihrer objektiven Bedeutung.

3 Zum höchstpersönlichen Lebensbereich zählen insb. Krankheiten, Behinderungen, religiöse Ansichten, Familienleben, Sexualleben. Der Tatbestand wird daher z.B. bei Versenden von Nacktfotos, Verbreitung von Informationen über die sexuelle Orientierung oder auch über den Gesundheitszustand erfüllt.

4 z.B. Anrufe, SMS, E-Mail, Nachrichten über Messenger oder soziale Netzwerke wie Facebook und WhatsApp.

5 Hier um kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an. Bei Belästigungen durch E-Mails, SMS oder Telefonanrufe sind jedenfalls wiederholte Tathandlungen erforderlich. Aber auch die einmalige Veröffentlichung im Internet und Nichtlöschung über einen längeren Zeitraum kann den Tatbestand erfüllen, wenn der Täter oder die Täterin die Möglichkeit zur Löschung hat.

6 z.B. bloßstellende Bildaufnahmen.

Strafdrohung

§ 107c StGB sieht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen, im Fall des Selbstmords oder eines Selbstmordversuchs der betroffenen Person jedoch eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, vor.