Handelsgericht Wien

Das Handelsgericht Wien arbeitet unter Beachtung von Schutzvorkehrungen so weit wie möglich im Normalbetrieb. Die (im Internet abrufbare) Hausordnung legt verpflichtende Vorsichtsmaßnahmen fest, die zum Teil von der aktuell gültigen Ampelfarbe der Corona-Ampel des Gesundheitsministers abhängig sind. Folgende Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie sind hervorzuheben:

1. Im gesamten Gerichtsgebäude gilt derselbe Standard, wie er zum gleichen Zeitpunkt für die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel vorgesehen ist. Lassen die allgemeinen Vorschriften für die Benützung der Öffis bspw. einen einfachen Mund-Nasen-Schutz zu, ist dieser auch für das Betreten des Gerichtsgebäudes ausreichend. Bei Ampelstufe „Rot“: Jedenfalls FFP2-Maskenpflicht.

2. Über allfällige Erleichterungen im Zusammenhang mit der Maskenpflicht im Verhandlungssaal bei Einhaltung der 3 G-Regel befindet das Entscheidungsorgan.
3. Wer Symptome einer Covid-19-Infektion aufweist, dem wird auch mit Ladung kein Einlass gewährt.
4. Im gesamten Gerichtsgebäude ist ein Mindestabstand von einem Meter (empfohlen: 1,5 bis 2 Meter) zu anderen Personen einzuhalten. Bei Ampelstufe „Rot“: Mindestens zwei Meter.

5. Der Parteienverkehr im Gerichtsgebäude ist auf 8 bis 12 Uhr beschränkt. Bei Ampelstufe „Orange“ oder „Rot“: Vorsprache nur nach telefonischer Voranmeldung.

6. Wir ersuchen Sie jedoch, soweit möglich nicht persönlich vorzusprechen. Telefonisch sind wir Montag, Mittwoch und Freitag von 8.00 bis 12 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 7.30 bis 15.30 Uhr für Sie erreichbar.

7. Für Auskünfte zum Firmenbuch sowie für Firmenbuchauszüge wenden Sie sich bitte an die (nach den jeweiligen Anfangsbuchstaben) zuständige Abteilung (Vermittlung über die Telefonzentrale 01/51528-0).
   

8. Vorsprachen im Firmenbuch bei Richter*innen und Diplomrechtspfleger*innen erfordern eine telefonische Voranmeldung.

9. Die Amtsbibliothek ist Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr, dienstags zusätzlich von 13 bis 15.30 Uhr geöffnet. Bei Ampelstufe „Orange“ oder „Rot“: Besuch für Externe nur nach telefonischer Voranmeldung (01/515 28 DW 305517).

10. Die Einlaufstelle ist von 7.30 Uhr bis 15.30 Uhr besetzt. Wir ersuchen Sie jedoch, sie nur in wichtigen Fällen persönlich aufzusuchen. Eingaben können auch im Einlaufkasten vor dem Eingang (nächst der Garageneinfahrt) eingeworfen werden oder unter https://portal.justiz.gv.at (mit Bürgerkarte/Handysignatur) elektronisch eingebracht werden.

11. Die Beglaubigungsstelle des BG Innere Stadt Wien kann nach Terminvereinbarung unter 01/515 28 DW 308709 oder DW 308710 aufgesucht werden.
    

Grundlegendes Ziel all dieser Maßnahmen ist es, die Ausbreitung des neuen Virus so gering wie möglich zu halten. 

Wir hoffen auf Ihr Verständnis!

Maria Wittmann-Tiwald
Präsidentin

Susanne Bollauf
Leiterin der Geschäftsstelle