Bescheid der KommAustria (VWG) vom 30.06.2008

Behörde: KommAustria (VWG)
Datum: 30. 06. 2008
Kategorie: Betriebsgenehmigung
Partei(en): Staatlich genehmigte Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Musikverleger (AKM) GenmbH
GZ: KOA 9.102/08-015

Der vorliegende Bescheid gliedert sich in einen Feststellungsbescheid zur Überprüfung der Betriebsgenehmigung gemäß § 42 Abs 2 VerwGesG 2006 sowie in einen Feststellungsbescheid, mit dem die geltende Betriebsgenehmigung der AKM in konsolidierter und neustrukturierter Form veröffentlicht wird. 

Festgestellt wird, dass die AKM die Voraussetzungen des § 3 Abs 1 VerwGesG 2006 erfüllt. Die evaluierte Betriebsgenehmigung entspricht inhaltlich der bisher geltenden Betriebsgenehmigung.

Der Bescheid wurde von der AKM mittels Rechtsmittel an den Urheberrechtssenat bekämpft. Die Entscheidung des Urheberrechtssenats ist hier abrufbar.

Die konsolidierte Version der Betriebsgenehmigung in der Fassung des Bescheids der KommAustria und des Bescheids des Urheberrechtssenats finden Sie hier.