Bescheid der KommAustria (VWG) vom 30.06.2008

Behörde: KommAustria (VWG)
Datum: 30. 06. 2008
Kategorie: Betriebsgenehmigung
Partei(en): Literar-Mechana Wahrnehmungsgesellschaft für Urheberrechte Gesellschaft mbH (Literar-Mechana)
GZ: KOA 9.102/08-017

Der vorliegende Bescheid gliedert sich in einen Feststellungsbescheid zur Überprüfung der Betriebsgenehmigung gemäß § 42 Abs 2 VerwGesG 2006 sowie in einen Feststellungsbescheid, mit dem die geltende Betriebsgenehmigung der Literar-Mechana in konsolidierter und neustrukturierter Form veröffentlicht wird. 

Festgestellt wird, dass die Literar-Mechana die Voraussetzungen des § 3 Abs 1 VerwGesG 2006 erfüllt.

Die evaluierte Betriebsgenehmigung entspricht inhaltlich der bisher geltenden Betriebsgenehmigung.

Der Bescheid wurde von der Literar Mechana mittels Rechtsmittel an den Urheberrechtssenat bekämpft. Die Entscheidung des Urheberrechtssenats ist hier abrufbar.