Bescheid der KommAustria (VWG) vom 30.06.2008

Behörde: KommAustria (VWG)
Datum: 30. 06. 2008
Kategorie: Betriebsgenehmigung
Partei(en): Verwertungsgesellschaft Rundfunk (VGR)
GZ: KOA 9.102/08-022

Der vorliegende Bescheid gliedert sich in einen Feststellungsbescheid zur Überprüfung der Betriebsgenehmigung gemäß § 42 Abs 2 VerwGesG 2006 sowie in einen Feststellungsbescheid, mit dem die geltende Betriebsgenehmigung der VGR in konsolidierter und neustrukturierter Form veröffentlicht wird. 

Festgestellt wird, dass die VGR die Voraussetzungen des § 3 Abs 1 VerwGesG 2006 noch erfüllt. Die evaluierte Betriebsgenehmigung entspricht inhaltlich der bisher geltenden Betriebsgenehmigung.

Der Bescheid wurde von der VGR mittels Rechtsmittel an den Urheberrechtssenat bekämpft. Die Entscheidung des Urheberrechtssenats ist hier abrufbar.

Die konsolidierte Version der Betriebsgenehmigung in der Fassung des Bescheids der KommAustria und des Bescheids des Urheberrechtssenats finden Sie hier.