Inhaltsverzeichnis

Die Justiz
Aktuelles
Amtseinführung des neuen OGH-Präsidenten Dr. Eckart Ratz
FBM zu Besuch beim „Grünen Kreis“
Amtseinführung des neuen Präsidenten des OLG Linz
Modellversuch Familiengerichtshilfe, Gastkommentar
Generalsanierung des Bezirksgerichts Bruck/Mur: Dachgleiche
Feierliche Eröffnung des Servicecenters im Justizpalast Graz
Umweltfreundliche Justiz
Die Justiz und die Videokonferenz – Eine Erfolgsgeschichte
Kantinenbetrieb am Bezirksgericht Meidling durch BOK und BOKgastro
Ein Weihnachtsgeschenk der Justiz an das Mutter-Kind-Haus in St. Pölten
Benefizvorführung „Atmen“, 28. Jänner 2012
Feierlicher Festakt: Amtseinführung des Präsidenten des Landesgerichts Innsbruck
Podiumsdiskussion „Der Prozess – Adolf Eichmann vor Gericht“ am 14. Dezember 2011 im BMJ
Aktuelle Gesetzesentwürfe
Gesang als psychologischer Hebel zur Integration
Ausgezeichnetes Projekt „Menschenrechte und Gericht“
Insourcing von Dolmetschleistungen
Mediation in gerichtsanhängigen Verfahren, Projekt am Handelsgericht Wien
Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, Gastkommentar
Kafka im Gericht
Justiz goes Universität
Sicherheit in Gerichtsgebäuden groß geschrieben
„Der Prozess – Adolf Eichmann vor Gericht“, Ausstellung im Justizpalast
Abschlussveranstaltung des Zertifikatslehrgangs „Wirtschaftsrecht“
„Energiewald“: Umweltfreundliche Form der Energiegewinnung in der Justizanstalt Sonnberg
Justiz-Ombudsstellen - eine Erfolgsgeschichte
Bericht der „European Agency for Fundamental Rights (FRA)“ 2010
Unterhalt - Europäische Unterhaltsverordnung anzuwenden
Herzliche Gratulation, HR Otto Müller!
20. Forum der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Staatsangehörigkeitserfordernis für Notare
Österreichische RichterInnenwoche 2011
Amtsübergabe an Justizministerin Dr. Beatrix Karl
Einstand der neuen Justizministerin
Möglichkeit von Alkoholkontrollen beim elektronisch überwachten Hausarrest
50jähriges Dienstjubiläum
Neue Ressortmediensprecherin
Bericht der CEPEJ: Die österreichische Justiz arbeitet rasch und günstig
Startschuss für die "Spezialeinheit der Justiz" WKStA
Justiz und die Medien – die Justiz muss sich den Herausforderungen stellen , Gastkommentar
Grundrechtstag 2011 „Justiz in der kulturellen Vielfalt“, 29. und 30. September 2011, Salzburg
„JU§TIZPOST“, Newsletter der Justiz
Justizbehörden
Die Gerichte
Bezirksgerichte
Landesgerichte (Gerichtshöfe erster Instanz)
Oberlandesgerichte (Gerichtshöfe zweiter Instanz)
Vollzugskammern
Oberster Gerichtshof
Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts
Schiedsgerichte
Instanzenzug
Die Staatsanwaltschaften
Einstellungsentscheidungen
Staatsanwaltschaften
Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
Allgemeine Informationen
Zuständigkeiten
Rechtsgrundlagen
Verbandsregisterauskünfte
Oberstaatsanwaltschaften
Generalprokuratur
Strafvollzug
Justizanstalten
Bewährungshilfe
Der Bundeskartellanwalt
Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften
Ziele und Aufgaben
Ziele und Aufgaben
Unabhängige Rechtsprechung
Prinzipien
Strafvollzug
Berufe in der Justiz
Richterinnen / Richter
Staatsanwältinnen / Staatsanwälte
Diplomrechtspfleger
Allgemein Bedienstete
Justizwache
Stellenausschreibungen
Daten und Fakten
Tätigkeit der Gerichte
Personalstand im Justizressort
Berichte
Sicherheitsbericht 2010
Fortbildung
Unterhaltsvorschüsse
Qualität und Akzeptanz gerichtlicher Entscheidungen
Verfahrensdauer
IT-Einsatz in der Justiz
Budget
Frauenförderung
Das Ministerium
Aufgaben
Vorbereitung von Gesetzen
Sicherung der unabhängigen Rechtsprechung
Internationale Zusammenarbeit
Organisation
Arbeitsschwerpunkte
Zivilrecht
Familienrecht/Erbrecht
Kinderbeistand-Gesetz
Obsorge- und Besuchsrecht
Modellprojekt Familiengerichtshilfe
Sachen- und Schuldrecht einschließlich Konsumentenschutz- und Wohnrecht
Reform des Schadenersatzrechts
Richtlinie über Wohnimmobilienkreditverträge
Richtlinie über die Rechte der Verbraucher
Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (CESL)
Umsetzung der Zahlungsverzugsrichtlinie – ZVG
Umsetzung der Gebäuderichtlinie mit dem Energieausweis-Vorlage-Gesetz 2012 – EAVG 2012
Unternehmens- und Gesellschaftsrecht
Reform der GesBR
GmbH-Reform
Publizitätsreform - Änderung der RL 68/151/EWG und der RL 89/666/EWG
Änderung der Verschmelzungs- und der Spaltungs-Richtlinie
Kartellrecht/Urheberrecht
Vorschlag für eine Änderung der Schutzdauer-Richtlinie 2006/116/EG
Insolvenz-/Exekutionsrecht
Umsetzung des „Small Business Act“ im Insolvenzrecht
Vorschlag für eine Verordnung zur vorläufigen Kontenpfändung
Exekutionsrechtsreform
Zivilverfahrensrecht
Rechtsdurchsetzung bei Massenverfahren: Zivilverfahrens-Novelle 2007 (Gruppenverfahren, Musterverfahren)
Internationales Privatrecht
Verordnung über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)
Verordnung über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom II)
Verordnung über das auf Scheidungen anzuwendende Recht (Rom III)
Strafrecht
Materielles Strafrecht
Strafverfahrensrecht
Reform des Hauptverfahrens
Verwaltungsreformen
Elektronischer Rückverkehr im Firmenbuch und Grundbuch
Elektronisches Lernen (ELAN)
Gesetzesentwürfe
Entwurf für ein Schiedsrechts-Änderungsgesetz 2012
Gesetzesentwurf, Änderung des Strafregistergesetzes 1968, Tilgungsgesetzes 1972 und der Strafprozessordnung 1975
Gesetzesentwürfe: Kartellgesetz-Novelle, Wettbewerbsgesetz-Novelle, Novelle zum Nahversorgungsgesetz
Entwurf GOG-Novelle betreffend ERV
Begutachtungsentwurf, Grundbuchs-Novelle 2012 (GB-Nov 2012)
Begutachtungsentwurf, KHVG-Novelle
Begutachtungsentwurf, EU-JZG-ÄndG 2011
Strafrechtsänderungsgesetz (Schutz von Unmündigen)
Budgetbegleitgesetz-Justiz 2012; Begutachtungsverfahren
Ministerialentwurf der Vereinsgesetznovelle 2011
Begutachtungsentwurf zum Energieausweis-Vorlage-Gesetz
Entwurf eines Umgründungs-Vereinfachungsgesetzes (UmVerG)
Strafrechtsänderungsgesetz 2011
Schadenersatzrechts Änderungsgesetz 2011 – SchRÄG 2011
Entwurf eines Namensaktien-Umstellungsgesetzes
Budgetbegleitgesetz-Justiz 2011 - 2013
Entwürfe 2010
Terrorismuspräventionsgesetz 2010
Verbraucherkreditgesetz
Konsumentenschutzrechts-Änderungsgesetz 2010 – KSchÄG 2010
Strafrechtliches Kompetenzpaket Begutachtungsentwurf
Finanzsicherheiten-Gesetz
Begutachtungsentwurf für ein Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2010 (VersRÄG 2010)
Entwürfe von Zuschlagsverordnungen zu den festen Gebührenbeträgen im Gerichtskommissionstarifgesetz und im Notariatstarifgesetz
Verbesserung der Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung
Elektronisch überwachter Hausarrest
Insolvenzrechtsänderungs-Begleitgesetz (IRÄ-BG)
Entwurf eines EU-Mediations-Gesetzes
Gesetzesentwurf zur Richtlinie 2008/122/EG ("Timesharing-Richtlinie")
Entwürfe 2009
Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes - Begutachtungsentwurf
Unterbringungs- und Heimaufenthaltsnovelle 2010
Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2009
Rechnungslegungsrechts-Änderungsgesetz
Berufsrechts-Änderungsgesetz 2010 (BRÄG 2010)
Strafvollzugsnovelle 2009/2010 - Begutachtungsentwurf
EU und Internationales
EU - Stärkung des Opferschutzes
Europäisches Justizportal
Die Ministerin
Lebenslauf
Kabinett
Formulare
Verfahrenshilfe (Antrag)
Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe - Vermögensbekenntnis zur Erlangung der Verfahrenshilfe
Mahnklage
Klage wegen Geldleistungen (Europäische Mahnklage)
Klage wegen Geldleistungen (Mahnklage)
Klage wegen Geldleistungen im arbeitsgerichtlichen Verfahren (Mahnklage)
Gerichtliche Aufkündigung (Miete, Pacht)
Gerichtliche Aufkündigung (Miete, Pacht)
Familienrecht - ohne Auslandsbezug
Unterhaltsvorschuss
Bericht über Besuchsbegleitungen
Familienrecht - mit Auslandsbezug
Anerkennung von ausländischen Scheidungen
Antragstellung nach dem Auslandsunterhaltsgesetz
Antragstellung nach der europäischen Unterhaltsverordnung
Antragstellung nach dem New Yorker Unterhaltsübereinkommen
Kindesentführung
Auslandsadoptionen
Sachwalterrecht
Exekution
Exekutionsantrag
Formulare für die Drittschuldnererklärung
Vermögensverzeichnis (gemäß § 47 Abs 2 EO)
Insolvenzverfahren
Insolvenzverfahren allgemein
Anmeldung einer Forderung
Schuldenregulierungsverfahren ("Privatkonkurs")
Vorschlag für einen außergerichtlichen Ausgleich
Antrag auf Eröffnung des Schuldenregulierungsverfahrens (Privatkonkurs)
Vermögensverzeichnis nach § 185 IO
Antrag auf Abschluss eines Sanierungsplans
Antrag auf Annahme eines Zahlungsplans
Antrag auf Durchführung eines Abschöpfungsverfahrens
Firmenbuch
Vereinfachte Anmeldungen gemäß § 11 FBG
Web-Formular Jahresabschluss für kleine GmbH und GmbH & Co KG
Jahresabschluss - Bilanz und Anhang einer 'kleinen' GmbH
Bürgerservice
Die Servicecenter
Leoben
Linz
Justiz-Ombudsstellen
Erreichbarkeit
Rechtsauskünfte
Verfahrenshilfe
Prozessbegleitung
Informationen und Hinweise
Etappenplan Bundesbauten
Bürgerinfo
„Recht zum Bürger“
Informationsstelle – Testamentsaffäre
Registerauskünfte für Verbände
Normalkostentarif
Publikationen
Evaluierungsbericht Österreichs betreffend die 3. Evaluierungsrunde von GRECO
Manual – Erläuterungen zur medikamentösen Freiheitsbeschränkung
Arbeitgeber als Drittschuldner - Informationsbroschüre und Existenzminimumtabellen
Mietrechtsgesetz Heute (9. Auflage 2006)
Sachwalterrecht
Schöffen und Geschworene in Österreich
Warten in Justizgebäuden
Informationsfolder zum Kinderbeistand
Veröffentlichungen der Staatengruppe des Europarats gegen Korruption (GRECO)
Liste aller Downloads
Kontakt
E-Government
Behördenliste
Gerichtssuche
Judikatur
Ediktsdatei
Rückmeldungen / Nachfragen
Grundbuch
Der Kataster
Die Grundstücksdatenbank
Firmenbuch
Die Firmenbuchdatenbank
Sachverständige und Dolmetscher
Mediatoren
Insolvenzverwalter
Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)
Kundmachungen der Justiz
Links
Strafvollzug
Republik Österreich
EU und Europa
Interessensvertretungen
Rechtsinformationen
Linkliste Rechtsauskünfte
Presse
Medienstellen
Wien
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Niederösterreich
Oberösterreich
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Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Presseaussendungen
Startschuss für Vertrauensoffensive Justiz
Entgegnung zur Aussage der Grünen im Ermittlungsverfahren „Kunsthalle Wien, Zinggl“
Einladung: Pressekonferenz BM Karl: "Modellprojekt Familiengerichtshilfe"
BM Karl: Neuregelung beim Energieausweis bringt mehr Transparenz für Mieter und Käufer
Greco-Bericht ab sofort online
BM Karl: Mit dem Lobbyinggesetz Transparenz schaffen!
Erfolgsmodell Justiz-Ombudsstelle gesetzlich abgesichert
Einladung zum dritten Journalistengespräch "JU§TIZ INSIDE", Thema: "Amtstag am Beispiel des Bezirksgerichts Meidling"
Gesicherter Unterhalt für Kinder – Unterhaltsvorschuss der Justiz
OGH und Generalprokuratur: Entscheidung für Ratz und Fabrizy
BM Karl stärkt Rechte der Versicherungskunden
Kampusch-Verfahren: Ermittlungen gegen Staatsanwälte eingestellt
Ministerin Karl lässt Kampusch-Bericht der StA Innsbruck nochmals prüfen
BM Karl: Die Justiz ist Vorreiter beim E-Government
Justizministerin Beatrix Karl bringt auch in dieser Woche wieder ein umfangreiches Gesetzespaket durch den Ministerrat
„Causa Hypo“, Klarstellung des Bundesministeriums für Justiz
Justizministerin Karl bringt umfangreiches Gesetzespaket durch den Ministerrat
Eröffnung des Servicecenters im "Grauen Haus"
Karl: Position der österreichischen Bundesregierung auf ganzer Linie bestätigt
Festveranstaltung "200 Jahre ABGB, 10. November 2011
Rascher, sicherer, ökonomischer – die elektronische Strafkarte (ESK)
Abschlussveranstaltung des Zertifikatslehrgangs „Wirtschaftsrecht“
Justizministerium weist Angriffe des Abgeordneten Pilz entschieden zurück
Leserbrief zum Leitartikel des profil Nr 28/11
Verbrechen sollen sich nicht lohnen
„Frontrunner“ WKStA
Die Macht der Medien
Volksanwaltschaft, Rechnungshof und Gericht - Wer darf die Staatsanwaltschaft kontrollieren?
„Erlebnis des Jahres“: Das 20. Forum der StaatsanwältInnen
Neue Ressortmediensprecherin
Justiz: Anstieg des Frauenanteils in Führungspositionen
Rechnungshof bestätigt die qualitätsvolle Tätigkeit der Staatsanwaltschaften
Reformatorisches Feuer oder glimmende Glut?
Von Logenplätzen, Herkulesaufgaben und elternlosen Kindern
Die Zukunft des Bezirksgerichts Bruck/Mur: Modern und klimafreundlich
Rückgang der Volksanwaltschaftsbeschwerden im Justizbereich
Rechtsstaatlichkeit - Bewertungen unangebracht!
BMJ weist gegen LOStA Dr. Werner Pleischl im „KURIER“ erhobene Vorwürfe zurück
Einladung zum Pressegespräch
Einrichtung der WKStA - Presseinformation
Causa Golovatov: Bilaterales Treffen in Wien
Causa Golovatov: Konstruktives Expertengespräch
Justizministerium weist persönliche Angriffe gegen Richter Dr. Liebhauser-Karl entschieden zurück
Begutachtung: Neues Energieausweis-Vorlage-Gesetz
Pressefrühstück "JU§TIZ INSIDE", "Justiz-Ombudsstellen - Ein Erfahrungsbericht"
Ein Jahr "Fußfessel"
3Ländertagung Bayern-Schweiz-Österreich, "Justiz und Öffentlichkeitsarbeit"
Festveranstaltung „100 Jahre Wiener Jugendgerichtshilfe“
Festveranstaltung „100 Jahre Wiener Jugendgerichtshilfe“
Haften Eltern für ihre Kinder?
Einladung zum zweiten Journalistengespräch "JU§TIZ INSIDE", Thema: "Einsatzgruppe der Justizwache"
Sicher durch die Schisaison, Schivergnügen ohne gerichtliche Folgen
Interviews der Ministerin
Interview der FBM mit dem Volksblatt
Archiv
Meldungen
Ein Sprachrohr für Kinder
Gegen politische Einflussnahme
APA-Interview
ORF-Mittagsjournal
Justiz erinnert an Personalbedarf
Kommentar Bundesministerin Claudia Bandion-Ortner
Bandion-Ortner und Mitterlehner präsentieren Insolvenzrechtsänderungsgesetz
Stellungnahme des BMJ zu Berichten im Falter
Justizministerin besucht Kärnten
Bundesministerin besucht Neustart
Stellungnahme zu "Falter"-Bericht
Bandion-Ortner unterstützt Kinderschutz
Bundesministerin Bandion-Ortner im Burgenland
Bundesministerium für Justiz zieht Antrag zurück
Personifizierte Gerechtigkeit gibt es nicht
Justizministerin kündigt Spezialeinheiten für Wirtschaftstrafsachen an
Das System macht Sinn
Schwurgerichtsbarkeit: Bandion-Ortner unterstreicht Reformbedarf
Kampf gegen Kinderpornographie
Justizausschuss ebnet Weg für Rehabilitierung von NS-Justizopfern
Rechnungslegungsrechts-Änderungsgesetz
Bandion-Ortner besucht Liechtenstein
Serviceangebot für Unternehmer
Bandion-Ortner in der Pressestunde (Teil 2)
Bandion-Ortner beim Justizministerrat in Brüssel
Tod einer Rechtspflegerin im Bezirksgericht Hollabrunn
Bandion-Ortner beim informellen EU-Ministerrat in Toledo
Expertenrat hat Arbeit abgeschlossen
Causa Mensdorff: EuGH-Entscheidung nur im Zweifelsfall
Österreich hilft Montenegro bei der Justizreform
Pressekonferenz zur Einführung der "Fußfessel"
Bandion-Ortner und Marek laden zu „Rundem Tisch“
Expertendialog zum Thema „Wrongful Birth“
Erfolg für Bandion-Ortner
Ehrung für Beamten
Bandion-Ortner zu Aussprache mit Amtskollegin in Paris
Obsorge-Enquete im Parlament
Justiz-Vertreter kontern Kritikern
Pressekonferenz zum Thema Kinderbeistand
Offensive gegen Wirtschaftskriminalität
Erfolg für Bandion-Ortner
Fußfessel tritt in Kraft
Eröffnung der internationalen Anti-Korruptions-Akademie
Arbeitsgruppe Obsorge
Kommentar zur Elektronischen Aufsicht
Kompetenzpaket passiert Ministerrat
justiz:gespräch
Gemeinsame Stellungnahme des Bundesministeriums für Justiz und des Bundesministeriums für Finanzen zu den Folgen der Rechtssache Engelmann für das österreichische Glücksspielmonopol
Archiv
BAWAG-Verfahren abgeschlossen
Ein Kind ist kein Schadensfall
Bandion-Ortner verstärkt Kampf gegen Kindesmissbrauch
Budgetbegleitgesetz Justiz – Dolmetschleistungen
Ars in Custodia
Presseaussendungen
Erlass vom 14. Juli 2009 über Neuerungen im Gerichtsgebührenrecht im Zusammenhang mit dem Budgetbegleitgesetz 2009
Geschworenengerichte: Plötzliche Aufregung unverständlich
Stellungnahme des Bundesministeriums für Justiz
Treffen mit dem jordanischen Justizminister
"Kinderbeistand-Gesetz passiert Ministerrat"
Reaktion des Bundesministeriums für Justiz zu Aussagen von Prof. Dr. Mayer in der ORF Sendung Report
Bandion-Ortner kritisiert Regierungskollegin
Mehr Justizpersonal für Wirtschaftsverfahren
Klarstellungen zum Antiterrorgesetz
Bandion-Ortner: "Gewalt an einer anderen Person ist keine Privatsache"
Testamentscausa: Bandion-Ortner verspricht lückenlose Aufklärung
Modernes Insolvenzverfahren unterstützt Unternehmen
Bandion-Ortner: Jugend die Gefahren von Doping bewusst machen
Bandion-Ortner: „Keine Gnade für Kinderschänder!“
Bundesministerin Bandion-Ortner zur Testamentscausa
Antiterrorgesetz am 20. April im Ministerrat
Verbesserte Rahmenbedingungen gegen Geldwäsche
Abschreckung von Kriminaltouristen
Vizepräsident des OGH verunglückt
Quadrilaterales Treffen in der Schweiz
Justizministerium verstärkt Kampf gegen Telefonkeiler
Bandion-Ortner für Rettung der Wallfahrtskirche St. Leonhard
Medienrecht
Der Pleitegeier auf Diät
Landesgericht Linz ausgezeichnet
Josef F.: Anzeige gegen Anwalt und Journalisten
Bandion-Ortner traf Zentralausschuss der Exekutive
Justiz arbeitet nicht auf Zuruf
Gemeinsame Obsorge - Bandion will Lösung noch im Februar
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